23.02.2021 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 9 von 9 stimmberechtigten Mitgliedern fest.

Zur Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes vom 09.02.2021 erfolgen keine Hinweise. Die Niederschrift wird einstimmig bestätigt.

Zur Tagesordnung werden folgende Wünsche vorgebracht:

-          Der Ausschussvorsitzende informiert, dass die Tagesordnungspunkte 4.6 und 4.9 entfallen, da hier bereits eine Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung bzw. keine Überweisung in den SBWL-Ausschuss erfolgt ist

-          Ebenso entfällt der TOP 6.1, da die Informationen in der nichtöffentlichen Vorrunde zum Bauausschuss gegeben worden sind.

-          Herr Heuer bittet unter Sonstiges um Information zum Kitastandort David-Gilly-Straße

Die geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

Folgender Antrag auf Rederecht liegt vor:

-          zum TOP 4.11 für Frau Sabine Becker (FDP-Fraktion)

Gegen die Gewährung des Rederechtes erfolgen keine Einwände.