23.02.2021 - 7 Sonstiges

Herr Heuer greift die Vertagung der Berichterstattung zum Kita-Standort David-Gilly-Straße in der vergangenen Stadtverordnetenversammlung auf und bittet um Auskunft, was auf dieser öffentlich nutzbaren Fläche passieren soll.

Herr Goetzmann (Fachbereich Stadtplanung) teilt mit, dass sich wesentliche Rahmenbedingungen in der Beschreibung dessen, was die Grundlage eines Wettbewerbsverfahrens war, weggebrochen sind. Es besteht kein Kitabedarf mehr, jedoch der Bedarf für weitere Gemeinschaftsunterkünfte. Um möglicherweise etwas Dauerhaftes zu etablieren müssen andere Rahmenbedingungen berücksichtigt werden. Derzeit besteht noch ein erheblicher Prüfungsbedarf innerhalb der Verwaltung, um verlässlichen Informationen geben zu können. Wenn die Rahmenbedingungen für die Verwaltung klar sind, dann wird sie vorgeschlagen, wie in einem Beteiligungsverfahren die Umsetzung fixiert werden kann.

Frau Dr. Günther bittet in der nächsten Sitzung unter Sonstiges nochmals die Änderungsanträge zur Vorlage „Förderung von Prozessen der Bauleitplanung“ durchzugehen.

Seitens verschiedener Ausschussmitglieder wird aufmerksam gemacht, dass die Vorlage bereits abschließend im SBWL-Ausschuss beraten worden ist.

Der Ausschussvorsitzende schlägt vor, darüber in der nächsten Sitzung abzustimmen.