25.02.2021 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Vorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 9 von 9 stimmberechtigten Mitgliedern fest.

Es ergeht folgender Hinweis zur Sitzung: Aufgrund der anhaltenden Pandemielage wird vorgeschlagen, diese Sitzung auf drei Stunden Sitzungszeit zu begrenzen. Die Sitzung endet demnach um 21 Uhr. Nicht behandelte Tagesordnungspunkte werden in die nächste Ausschusssitzung vertagt.

Gegen dieses Vorgehen gibt es keine Einwände.

Der Vorsitzende schlägt den Mitgliedern weiter vor, am 25.3.2021 eine zusätzliche Sitzung des Ausschusses für Klima, Umwelt und Mobilität abzuhalten, um den bestehenden Rückstand aufgrund der Pandemiebedingten Sitzungsausfälle aufzuholen.

Gegen diesen Vorschlag gibt es keine Einwände

Zur öffentlichen Niederschrift der Sitzung vom 19.11.2020 gibt es keine Hinweise. Sie wird mit 6:0:3 bestätigt.

Zur Tagesordnung ergehen folgende Hinweise:

-          Die Tagesordnungspunkte 3.3 und 3.4 sind zwischenzeitlich durch Beschluss Stadtverordnetenversammlung vom 18.2.2021 erledigt.

Dies sind:

        Bebauungsplan Nr. 171 "Michendorfer Chaussee (Am Schießplatz)", Aufstellungsbeschluss (20/SVV/1335)

          Bebauungsplan Nr. 170 "Klinik Bayrisches Haus" Aufstellungsbeschluss (20/SVV/1336)

-         Die unter Tagesordnungspunkt 4 geführten Mitteilungen der Verwaltung werden schriftlich per Mail ausgereicht. Sie gingen den Mitgliedern am 24.2.2021 zu. Sie werden im Nachgang zur Sitzung der Niederschrift als Anlagen beigefügt.

Die geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

Anträge auf Rederecht liegen nicht vor.