09.03.2021 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 9 von 9 stimmberechtigten Mitgliedern fest.

Zur Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes vom 23.02.2021 erfolgen keine Hinweise. Die Niederschrift wird einstimmig bestätigt.

Zur Tagesordnung werden folgende Wünsche vorgebracht:

Der TOP 4.6 – B-Plan 88 – entfällt, da die Vorlage bereits in der Stadtverordnetenversammlung am 3. März 2021 beschlossen worden ist.

Herr Dr. Niekisch äußert als Vertreter der CDU-Fraktion sein Bedauern, dass die Beschlussfassung der Vorlage ohne ein Votum des SBWL-Ausschusses erfolgt ist. Nach seiner Sicht kann dies das Verfahren um die „Scholle 51“ durchaus noch verzögern.

Herr Rubelt erinnert an die in der vergangenen Sitzung angesprochene Thematik eines Bauvorhabens in der Tschudistraße und kündigt an, unter dem TOP 3 einen Verfahrensvorschlag unterbreiten zu wollen.

Zusätzlich wird Herr Rubelt unter dem TOP Sonstiges zur Unterstützung des Onlinehandels in der Stadt informieren.

Der geänderten Tagesordnung wird mit 8/0/0 zugestimmt (Frau Heigl ist während der Abstimmung nicht im Raum).

Folgende Anträge auf Rederecht liegen vor:

Zum TOP 6.1

-          für Herrn Peter Trempler (Kleingartenverein „Bergauf“ e.V.)

und

-          f. Herrn Udo Weberchen (Kleingartenverein „Pfingstberg“ e.V.)

Der SBWL-Ausschuss bestätigt mit 8/0/0 die Gewährung der Rederechte für die Herren Trempler und Weberchen.

zum TOP 4.4

-          für den stellv. Ortsvorsteher Grube, Herrn Wagner

sowie

-          für Herrn Stefan Gutschmidt als Betroffenen

Der SBWL-Ausschuss bestätigt mit 8/0/0 die Gewährung des Rederechtes für Herrn Wagner und mit 9/0/0 für Herrn Gutschmidt.