16.03.2021 - 5 Sonstiges

Herr Dörschel verweist auf die Mitteilungsvorlage zur Standortsuche für einen Wertstoffhof im Potsdamer Norden, die auf der Tagesordnung der Sitzung des OS-Ausschusses am 24.11.2021 stand. Er fragt, ob das Thema von der Verwaltung weiterverfolgt wird. Dies ist ihm aus der Mitteilungsvorlage nicht klargeworden.

Frau Grochowski (Fachbereich Ordnung und Sicherheit) macht deutlich, dass die Aufträge aus dem politischen Raum sehr ernst genommen werden. Es wurde eine verwaltungsinterne Arbeitsgruppe gebildet um zu prüfen, was ein Wertstoffhof beinhalten sollte. Das Prüfergebnis liegt noch nicht vor.

Sobald die Parameter bekannt sind, sollte externer Sachverstand hinzugezogen werden. Es muss auch ermittelt werden, wie hoch der Anteil der Potsdamer Nutzer ist und wie groß der Anteil der Nutzer aus umliegenden Gemeinden. Das Prüfergebnis wird der Stadtverordnetenversammlung vorgelegt.

Herr Friese weist darauf hin, dass für die Aprilsitzung des Ausschusses für Ordnung und Sicherheit lediglich die heute zurückgestellte DS 20/SVV/1355 vorhanden ist. Da die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung erst am 05.05.2021 tagt, schlägt er vor, die nächste Ausschusssitzung dann am 25.05.2021 durchzuführen und die Aprilsitzung entfallen zu lassen.

Er bittet um Abstimmung darüber, dass die Sitzung des Ausschusses für Ordnung und Sicherheit am 27.04.2021 entfallen kann.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich mit 6 Zustimmungen und 1 Stimmenthaltung angenommen.

Somit entfällt die Sitzung des Ausschusses für Ordnung und Sicherheit am 27.04.2021.

Nächste Sitzung des OS-Ausschusses: 25. Mai 2021, 18:00 Uhr