16.03.2021 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Frau Dr. Rünger stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 9 stimmberechtigten anwesenden Ausschussmitgliedern fest.

Zur öffentlichen Niederschrift vom 09.02.2021 gibt es keine Hinweise. Die Niederschrift wird mit 6 Ja-Stimmen bei zwei Stimmenthaltungen bestätigt.

Bezüglich der vorliegenden Tagesordnung schlägt die Ausschussvorsitzende vor, den Tagesordnungspunkt 8.1 – Smart City bis zur kommenden Ausschusssitzung zurückzustellen. Herr Tuntschew, der hierzu berichten wollte, habe sich kurzfristig entschuldigt.

Gegen diesen Vorschlag erhebt sich kein Widerspruch.

Die so geänderte Tagesordnung wird anschließend zur Abstimmung gestellt:

Abstimmung

einstimmig bestätigt.