18.03.2021 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Herr Kolesnyk stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 12 von 15 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend. Somit ist der Jugendhilfeausschuss beschlussfähig.

Er bittet um Abstimmung über die Niederschrift zur Sitzung vom 25.02.2021. Herr Ströber fragt zur angekündigten Wahl der AG nach §78 SGB VIII Kita nach dem genauen Datum der Stimmenauszählung, da er sich in der letzten Sitzung als Wahlvorstand zur Verfügung gestellt hatte. Herr Kolesnyk informiert, dass diese am Montag, den 22.03.2021 stattfinde und kündigt an, dass eine weitere Person aus dem Jugendhilfeausschuss für die Wahl gestellt werden müsse. Dies werde er unter TOP 8 Sonstiges abfragen. Weiterhin weist Frau Tietz darauf hin, dass in der Niederschrift ihre Funktion von DIE ANDERE auf „anerkannte freie Träger“ geändert werden müsse. Auch Herr Kaiser bittet darum seine Fraktion CDU zu ergänzen.

Die geänderte Fassung wird einstimmig angenommen.

Herr Kolesnyk informiert zur Tagesordnung darüber, dass zum TOP 7.1 Rückwirkende Zahlung von Mitteln aus dem Bildungs- und Teilhabepaket, DS 21/SVV/0040 Rederecht für Herrn Konstantin Streich beantragt wurde. Er stellt das Rederecht zur Abstimmung, es wird einstimmig angenommen. Zum TOP 7.1 und 7.2 Teilhabe für Kinder und Jugendliche unbürokratisch gestalten, DS 21/SVV/0208 wird sich Frau Kitzmann (Fachbereichsleiterin Soziales und Inklusion) dazu schalten. Beide TOPs sollten daher vorgezogen werden.

Er ergänzt, dass Herr Dr. Lucic (Sachbearbeiter Bildungsmanagement) unter TOP 3 Informationen des Jugendamts einen Vorschlag zur neuen Gremienstruktur vorstellen wird. Weiterhin hat Frau Beck vorab eine Frage an das Jugendamt eingereicht, die ebenfalls unter TOP 3 behandelt wird.

Er stellt die Änderungen zur Abstimmung. Diese werden einstimmig angenommen.

Anschließend wird die so geänderte Tagesordnung von Herrn Kolesnyk zur Abstimmung gestellt und ebenfalls einstimmig angenommen.