25.03.2021 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Herr Linke stellt die Beschlussfähigkeit und die ordnungsgemäße Ladung des Gremiums fest. Er informiert die Ausschussmitglieder darüber, dass der in der letzten Sitzung gefasste Grundsatzbeschluss den Ausschuss erneut zur Durchführung einer Videokonferenzsitzung ermächtige.

Auf die Nachfrage, ob es Einwände gegen die Niederschrift der Sitzung vom 11.02.2021 gebe, gibt es keine Wortmeldung. In Bezug auf die Tagesordnung schlägt Herr Linke vor, die Tagesordnungspunkte 4.1 und 4.3 gemeinsam zu behandeln. Dagegen erhebt sich kein Widerspruch. Des Weiteren informiert Herr Linke über die eingereichten Anträge auf Rederecht. So liegt für den TOP 4.3 ein Antrag auf Rederecht von Herrn Prof. Oswalt vor. Zu dem Tagesordnungspunkt 5.2 hat Herr Hueck einen Antrag auf Rederecht gestellt. Herr Linke ruft anschließend jedes stimmberechtigte Ausschussmitglied auf und bittet um Abstimmung der Niederschrift, der Tagesordnung und der eingereichten Rederechte.

Die Niederschrift wird einstimmig bestätigt.

Die geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

Den Anträgen auf Rederecht wird einstimmig zugestimmt.