13.04.2021 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 9 von 9 stimmberechtigten Mitgliedern fest.

Zur Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes vom 09.03.2021 erfolgt die Bitte von Herrn Said unter dem TOP 4.5 im 2. Satz seiner Äußerung den zu 2. Halbsatz zu streichen. Die entprechend geänderte Niederschrift wird mit 7/0/2 bestätigt.

Zur Tagesordnung wird durch den Ausschussvorsitzenden informiert:

-          Der TOP 3 entfällt.

-          Ebenfalls entfällt der TOP 4.2 und wird erst nach dem für den 20.4.21 avisierten Vor-Ort-Termin in der folgenden Sitzung behandelt.

-          Gleichfalls entfällt der TOP 7.1 und ist ebenfalls erst für die kommende Sitzung vorzusehen.

-          Zu verschiedenen Tagesordnungspunkten ist die Ortsvorsteherin Frau Krause (Golm) und der Ortsvorsteher Herr Spira (Satzkorn) anwesend, um sich zu äußern.

Frau Dr. Günther verweist auf die derzeit akute Situation des vor allem inhabergeführten Einzelhandels in Potsdam und bittet prioritär zu behandeln, wie dieses Thema am Sinnvollsten umfassend diskutiert werden kann.

Herr Rubelt schlägt vor, sich zu einem Prozedere dafür im Anschluss an den Punkt 6.3 zu verständigen.

Weiterhin bittet Herr Rubelt, den TOP 6.3 vorzuziehen, da hier ein Gast anwesend ist.

Frau Reimers macht hinsichtlich der Einladung als Präsenzsitzung aufmerksam, dass es vor Ostern im Aufsichtsrat der EWP aufgrund eines positiv getesteten Teilnehmers die 14-Tage-Quarantäne-Anordnung gegeben habe. Sie bittet die Ausschussmitglieder sich bei allem vorhandenen Diskussionsbedarf möglichst kurz zu halten.

Die entsprechend geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.