13.04.2021 - 6.3 Studie Leitbild Potsdamer Innenstadt - Zwischen...

Herr Frerichs (Wirtschaftsförderung) informiert einleitend, dass die Wirtschaftsförderung das Büro für städtische Konzepte Urbanizers mit der Erarbeitung der Studie Leitbild Potsdamer Innenstadt beauftragt hat und übergibt Herrn Dr. Langenbrinck, Geschäftsführer von Urbanizers, das Wort.

Herr Dr. Langenbrinck gibt anhand einer Präsentation (wird der Niederschrift als Anlage beigefügt) und diversen geführten Interviews einen ersten Input zum derzeit erreichten Stand. Auf Nachfragen einzelner Ausschussmitglieder zur konkreten Aufgabenstellung informiert Herr Dr. Langenbrinck, dass es sich hier um eine relativ offene Fragestellung handeln würde und bisher die IHK, ebay, Stadtspuren, die Potsdamer Marketingservice GmbH, die Universität sowie die Fachbereiche Klima und Mobilität einbezogen worden sind. Weiterhin macht er aufmerksam, dass die Definition

Frau Dr. Günther bittet beispielsweise auch den Stadtjugendring sowie den Schüler-/Kita-Elternbeirat einzubeziehen. Auch eine generations- und geschlechterorientierte Befragung erachtet Frau Dr. Günther für notwendig.

Herr Dr. Langenbrinck äußert, dass es sich hier erstmal um das Ergebnis der ersten Runde handelt. Die Liste der Akteure sei viel länger, darunter sei auch der Stadtjugendring.

Von weiteren Ausschussmitgliedern werden in der sich anschließenden Diskussion verschiedene Themen bzw. zu untersuchende / zu berücksichtigende Punkte angesprochen und insbesondere hinsichtlich der Aufgabenstellung hinterfragt, was im Ergebnis des Prozesses herauskommen soll:

-          Lustgarten – Wohlfühlaspekt

-          Groß gewählter Umgriff der Innenstadt – spezifische Betrachtung der Teilgebiete aufgrund ihrer verschiedenen Charaktere (Bsp. Historische Innenstadt)

-          Ergänzung des Systems der Uferwege

Herr Rubelt erinnert an die seit mehreren Jahren geführte Diskussion, wie weiter in der Innenstadt vorangekommen werden soll. Er nennt hier als Beispiele den Einzelhandel, die Barrierefreiheit, den Workshop zur Attraktivität der Innenstadt etc.  Daraus sollte ein Leitbild entwickelt werden, wie das Leben und Wohnen in der Innenstadt weiterentwickelt werden kann und welche Maßnahmen dafür erforderlich sind. Bereits in der Vergangenheit habe es erhebliche Nutzungsprobleme gegeben. Es gilt zu erkennen, was unsere Innenstadt ausmacht.

Herr Dr. Langenbrinck stellt dar, dass der Umgriff der Innenstadt noch nicht da sei und hier lediglich der Anschub zu einem offenen Prozess erfolgt sei, bei dem strategische und inhaltliche Leitlinien zusammenkommen müssen. Die Innenstädte befinden sich im Wandel.

Situation des inhaberführten Einzelhandels

Wie eingangs ausgeführt verweist Frau Dr. Günther auf die akute Situation des inhabergeführten Einzelhandels in der Innenstadt und bittet um ein Prozedere, wie der inhabergeführte Einzelhandel unterstützt werden kann.

Herr Frerichs bestätigt, dass sich die Wirtschaftsförderung intensiv mit diesem Thema befasse und er die Einschätzung (Fakten und Daten) zur Niederschrift ausreichen könne. Seit 20 Jahren gibt es den Arbeitskreis Innenstadt, welcher zurzeit ausgesetzt worden ist. Im Arbeitskreis Innenstadt sei es möglich, gemeinsam Überlegungen zu einer Qualifizierung der Situation vorzunehmen. Herr Frerichs unterbreitet das Angebot eine Sondersitzung des Arbeitskreises Innenstadt durchzuführen und dazu die Mitglieder des SBWL-Ausschusses einzuladen.

Frau Dr. Günther bittet zu beachten, dass sich die Situation des Einzelhandels in drei Teile gliedert:

-          Was kann die Stadt machen, um insbesondere dem inhabergeführten Einzelhandel die Abstimmungen dem Ordnungsamt und dem Hygienekonzept abzugleichen?

-          Wie kann auf den Einzelhandel eingewirkt werden? Sie bittet hier um die Gewährung des Rederechtes für Vertreter des inhabergeführten Einzelhandels und Berücksichtigung des Händler-Netzwerkes ICI Potsdam sowie um die Übermittlung der Schreiben an den Oberbürgermeister an die Mitglieder des Bauausschusses.

-          Zusätzlich wird um Information gebeten, wie viele Geschäftsschließungen bereits erfolgt bzw. in Kürze absehbar sind.

Frau Dr. Günther verweist in diesem Zusammenhang auf die Schreiben der IHK und des Deutschen Städte- und Gemeindebundes mit Vorschlägen zum Umgang mit der Situation. Auch diese bittet sie an die Ausschussmitglieder zu übermitteln.

Herr Rubelt greift den Vorschlag von Herrn Frerichs auf. Die Verständigung mit dem Verwaltungsstab sei in Vorbereitung der Verständigung im Arbeitskreis erforderlich. Dazu sei es auch möglich, Babelsberg ? und die Initiative ICI ? mit einzuladen, und die Fragen aufzuarbeiten, wie es zu dieser Situation gekommen ist.

Frau Hüneke regt an, diese Thematik für den Hauptausschuss vorzusehen  da dort Vertreter aus allen Geschäftsbereichen vertreten sind.

Herr Frerichs benennt die im Arbeitskreis Innenstadt Mitwirkenden.  Das sind u.a. die Händlervertretungen und Verbände:

-          AG Innensdtadt

-          AG Holländ. Viertel

-          AG Babelsberg

-          Potsdam Center

-          Sterncenter

-          Handelsverband Berlin Brandenburg e.V

-          IHK Potsdam

-          ICI Potsdam (jetzt neu dabei)

-          Wirtschaftsförderung

-          Weitere Vertreter der Verwaltung

Mit allen befindet sich die Wirtschaftsförderung im ständigen Kontakt und es erfolgt 2 bis 3 mal pro Woche die Abstimmung mit dem Verwaltungsstab. In der Regel läuft es gut, nur bei wenigen Einzelfällen gibt es Probleme.

Der Ausschussvorsitzende bittet abschließend, dass der Arbeitskreis Innenstadt in absehbarer Zeit (möglichst bis zur 1. Mai-Woche 21) zu einem Treffen mit den hier benannten Akteuren, einschl. den Mitgliedern des SBWL-Ausschusses eingeladen wird. Der SBWL-Ausschuss wird sich daran anschließend in seiner Sitzung am 11.05.2021 mit den Erkenntnissen aus dem Arbeitskreis befassen.