29.04.2021 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Vorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 7 von 8 stimmberechtigten Mitgliedern fest.

Aufgrund der anhaltenden Pandemielage wird vorgeschlagen, diese Sitzung auf zwei Stunden Sitzungszeit zu begrenzen. Die Sitzung endet demnach spätestens um 20 Uhr. Nicht behandelte Tagesordnungspunkte werden in die nächste Ausschusssitzung vertagt.

Gegen dieses Vorgehen gibt es keine Einwände.

Zur öffentlichen Niederschrift der Sitzung vom 25.3.2021 gibt es keine Hinweise. Sie wird mit 6:0:1 bestätigt.

Zur Tagesordnung ergehen folgende Hinweise:

-          TOP 3.4 Ladesäulen (DS 21/SVV/0048) wird nochmals auf Bitte des Antragsstellers zurückgestellt

-         TOP 3.5 Förderung der Grundwasserneubildung und TOP 3.6 Wassermanagement im Einzugsgebiet Groß Glienicke werden zurückgestellt und gesondert in einer Informationsveranstaltung zum Thema Wasser behandelt – danach werden die Anträge erneut zur Abstimmung im hiesigen Ausschuss aufgerufen

-         TOP 4 die Mitteilungen der Verwaltung: sie sind den Mitgliedern per Mail am 24.3.2021 schriftlich ausgereicht worden – die Berichterstattungen werden nicht in der Sitzung aufgerufen; Fragen können im Nachgang zur Sitzung direkt an den zuständigen Fachbereich gerichtet werden.

Die geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

Anträge auf Rederecht

zum TOP 3.1 E-Scooter

-          Frau Dr. Denninger (Beauftragte für Menschen mit Behinderung)

-          die Herren Johannes Beutel, Dustin Williams und Martin Becker (bolt)

Die Anträge auf Rederecht werden einstimmig angenommen.