20.04.2021 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Herr Adler stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 8 von 9 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend. Somit ist die Beschlussfähigkeit des Ausschusses gegeben.

Herr Adler teilt mit, dass aufgrund der aktuellen Pandemielage die Durchführung der Ausschusssitzung als Videokonferenz notwendig ist.

Im Sitzungssaal sind Herr Adler, Frau Meier und Frau Spyra anwesend, alle anderen Sitzungsteilnehmer sind per Video zugeschaltet.

Herr Adler stellt die Niederschrift zur Sitzung vom 23.03.2021 zur Abstimmung.

Die Niederschrift wird mit  7 Zustimmungen und 1 Stimmenthaltung mehrheitlich bestätigt.

Anschließend bittet Herr Adler um Abstimmung über die Tagesordnung. Er schlägt vor, den TOP 4.1 „Berücksichtigung ökologischer Kriterien in der örtlichen Bauleitplanung“ – DS 20/SVV/1215 zu vertagen, da es dazu einen Termin zur Verständigung am 26.04.2021 gibt.

Des Weiteren schlägt er vor, den TOP 4.2 „Mietenerhöhungsmoratorium in der Coronakrise“ vor TOP 3 „Berichte der Beiräte“ vorzuziehen, da zum TOP 4.2 die Teilnahme von Herrn Westphal (ProPotsdam GmbH) erforderlich ist und Herr Westphal einen Anschlusstermin hat.

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.