11.05.2021 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 9 von 9 stimmberechtigten Mitgliedern fest.

Zur Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes vom 13.04.2021 gibt es keine Hinweise oder Ergänzungen. Die Niederschrift wird einstimmig bestätigt.

Zur Tagesordnung informiert der Ausschussvorsitzende über folgende Vorschläge:

-          TOP 4.3 ist nicht in den SBWL-Ausschuss überwiesen worden, kann jedoch im Zusammenhang mit dem TOP 4.4 behandelt werden.

-          TOP 4.4 wird heute in 1. Lesung behandelt, die 2. Lesung ist für den 8.6.21 vorgesehen

-          TOP 4.7 wird ebenfalls heute in 1. Lesung behandelt, die 2. Lesung erfolgt nach den Behandlungen in den Ortsbeiräten am 25.05.21

Anträge auf Rederecht liegen zu folgenden Tagesordnungspunkten vor:

-          Zum TOP 7.1 von Herrn Peter Trempler (Kleingartenverein „Bergauf“ e.V.) sowie von Herrn Udo Weberchen (Kleingartenverein „Pfingstberg“ e.V.)

-          Zum TOP 7.2 von Herrn Neubarth (Netzwerk ICI Potsdam) sowie von Frau Walter-Streitz (JoJo Trekkingladen).

Es erfolgt jeweils getrennt die Abstimmung der Anträge auf Rederecht, welche beide einstimmig bestätigt werden.

Der Ausschussvorsitzende schlägt vor, die Tagesordnungspunkte 7.1 und 7.2 vorzuziehen und nach dem TOP 3 zu behandeln, um die Gäste nicht bis zum Ende der Sitzung warten zu lassen.

Zu diesem Vorschlag erfolgt kein Widerspruch. Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.