19.05.2021 - 5.2 Kommunales Carsharing
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.2
- Zusätze:
- Fraktionen DIE LINKE, Bündnis90/Die Grünen
- Gremium:
- Ausschuss für Finanzen
- Datum:
- Mi., 19.05.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
21/SVV/0344 Kommunales Carsharing
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- vertagt
Der Ausschussvorsitzende eröffnet den Tagesordnungspunkt.
Die Vorlage wird von Herrn Berlin vorgestellt. Es folgt ein mehrseitiger Meinungs- und Ideenaustausch. Wesentliche Punkte der Diskussion sind die Forcierung des Carsharings in der Stadt Potsdam, die unklare Darstellung der Zielgruppe in der Vorlage, organisatorische Hindernisse wie die Sicherstellung der Verfügbarkeit der Autos, der technischen Umsetzung, der Abrechnung, Datenschutzaspekte und Versicherungsangelegenheiten. Weitere Punkte sind die Offenheit der Verwaltung gegenüber dem Thema Carsharing, ein mögliches Einbeziehen professionaler Carsharingunternehmen und ob diese überhaupt gewillt seien, in Potsdam Carsharing einzuführen.
Aufgrund der offenen Fragen entscheidet sich Herr Berlin die Vorlage zurückzustellen.
Die Zurückstellung des Antrags wird vom Ausschussvorsitzenden zur Abstimmung gestellt.
Die Zurückstellung des Antrags wird von den Ausschussmitgliedern mehrheitlich zugestimmt.
Der Ausschussvorsitzende schließt den Tagesordnungspunkt.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie mit den (Elektro-)Autos des kommunalen Fuhrparkservice den Potsdamerinnen und Potsdamern ein Carsharing-Angebot zur Verfügung gestellt werden kann.
Die organisatorischen, technischen und versicherungsrechtlichen Rahmenbedingungen, Herausforderungen und Möglichkeiten sind darzustellen.
Das Prüfergebnis wird den Stadtverordneten im September vorgelegt.
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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(wie Dokument)
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47 kB
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