20.05.2021 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Herr Kolesnyk stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 14 von 15 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend. Somit ist der Jugendhilfeausschuss beschlussfähig.

Er bittet um Abstimmung über die Niederschrift zur Sitzung vom 22.04.2021. Herr Ströber bittet um eine Rückmeldung, wie mit dem Statement des Ordnungs- und Gesundheitsamtes zu der Frage aus der AG Jugendliche im öffentlichen Raum für den Jugendhilfeausschuss/ das Jugendamt umgegangen wird. Frau Tietz erinnert daran, dass Frau Schultheiss und sie die Aufgabe übernommen hatten, eine Stellungnahme des Jugendhilfeausschusses vorzubereiten. Der Entwurf wird in der Junisitzung eingebracht.

Zum TOP 3 Kinderschutzbericht und Fallzahlen HzE:

„Zum Rahmenkonzept Kinderschutz stellte Herr Kelch in seiner Präsentation den Zeitplan für den Beschluss vor. Die Einbringung in die Stadtverordnetenversammlung ist für die Sitzung am 22.09.2021 geplant und danach mit einer Überweisung in den Jugendhilfeausschuss zu rechnen. Die Vorstellung des Konzeptes solle jedoch schon im Jugendhilfeausschuss am 09.09.2021 erfolgen, das Votum dann in der Sitzung am 07.10.2021 eingeholt werden.“

Frau Reisenweber korrigiert im Namen von Herr Kelch, dass die Vorstellung im JHA im September 2021 nicht möglich ist. Er bittet die vereinbarten Termine in der Präsentation der Sitzung vom 22.04.2021 zu beachten.

Die geänderte Fassung wird einstimmig angenommen.

Herr Kolesnyk informiert zur Tagesordnung darüber, dass der TOP 7.5 Integrierte Kita- und Schulentwicklungsplanung 2021 bis 2026, DS 21/SVV/0518 vor TOP 3 vorgezogen wird.

Er stellt die Änderungen zur Abstimmung. Diese werden einstimmig angenommen.

Anschließend wird die so geänderte Tagesordnung von Herrn Kolesnyk zur Abstimmung gestellt und ebenfalls einstimmig angenommen.