25.05.2021 - 4.2 Bebauungsplan Nr. 145 "Am Humboldtring", Abwägu...

Die Einbringung der Vorlage ist bereits in der vergangenen Sitzung erfolgt.

Herr Pfrogner teilt mit, dass das von der Fraktion DIE aNDERE beantragte Akteneinsichtsrecht zum B-Plan 145 von Frau Heigl und Herrn Pfrogner wahrgenommen worden ist. Hinsichtlich der Unterlagen zur Anwendung des Baulandmodells gibt es noch Erläuterungsbedarf durch den Bereich Stadtentwicklung. Der zuständige Mitarbeiter Herr Anderka befindet sich im Urlaub. Herr Wolfram hat der Fraktion DIE aNDERE für den 31.05.2021 einen Beratungstermin im Bereich Stadtentwicklung unterbreitet, welcher wahrgenommen wird. Erst danach wird die Fraktion DIE aNDERE Ihre Entscheidung für die SVV am 02.06.2021 treffen.

Der Ausschussvorsitzende stellt um 19.26 Uhr die Vorlage zur Abstimmung:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, wie folgt zu beschließen:

1. Im Rahmen der Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB wird über die Stellungnahmen der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Betroffenenbeteiligung zum Bebauungsplan Nr. 145 "Am Humboldtring“ entschieden (gemäß Anlagen 5 und 6).
2. Dem Städtebaulichen Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 145 "Am Humboldtring" wird zugestimmt (siehe Anlage 9).
3. Der Bebauungsplan Nr. 145 "Am Humboldtring" wird gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen, die dazugehörige Begründung wird gebilligt (siehe Anlagen 7 und 8).

Abstimmungsergebnis: