25.05.2021 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnung...

Herr Friese stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 8 von 9 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend. Somit ist die Beschlussfähigkeit des Ausschusses gegeben.

Herr Friese teilt mit, dass aufgrund der aktuellen Pandemielage die Durchführung der Ausschusssitzung als Videokonferenz notwendig ist.

Im Sitzungssaal sind Herr Friese und Frau Spyra anwesend, alle anderen Sitzungsteilnehmer sind per Video zugeschaltet

Herr Friese stellt die Niederschrift zur Sitzung vom 16.03.2021 zur Abstimmung.

Frau Schulze bittet im Auftrag von Herrn Jäkel, folgenden Satz im TOP 3.1, Seite 5 zu streichen, da er dies so nicht gesagt habe:

 „Herr Jäkel erklärt, dass man nicht davon ausgehe, dass es eine Mehrheit in den Fraktionen gibt, die die gestellten Fragen in einer übersichtlichen Form beantwortet haben möchte.“

Die so geänderte Niederschrift wird mehrheitlich bestätigt. 

Anschließend bittet Herr Friese um Abstimmung über die Tagesordnung. Er informiert, dass der Antrag 20/SVV/1355 „Müllgebühren in Potsdam senken“ durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen wird. Damit entfällt TOP 3.1.

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

Anmerkung im Nachgang zur Sitzung:

Für die Fraktion CDU hat Herr Matthias Finken als Vertretung für Herrn Lars Eichert an der Sitzung teilgenommen. Herr Finken ist weder Mitglied noch stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Ordnung und Sicherheit.

Auf Nachfrage hat Herr Finken zu Beginn der Sitzung erklärt, dass das Büro der Stadtverordnetenversammlung von Seiten der Fraktion per E-Mail informiert wurde, dass Herr Finken zu dieser Sitzung die Vertretung übernimmt.

Daraufhin hat Herr Finken aktiv an der Ausschusssitzung teilgenommen und zu den Drucksachen ein Votum abgegeben.

Eine entsprechende Information  von Seiten der Fraktion CDU ist nicht im Büro der Stadtverordnetenversammlung eingegangen. Aus diesem Grund können die Voten von Herrn Finken nicht berücksichtigt werden. Dies wurde entsprechend auf den Abstimmungslisten vermerkt.