25.05.2021 - 3.3 Einsetzung eines Arbeitskreises "Digitalisierung"

Frau Ney bringt den Antrag namens der Fraktion der Freien Demokraten ein.

Der Ausschuss wirft Fragen nach dem Format, den Kompetenzen des Arbeitskreises, Formen der Rückkopplung und Verbindlichkeiten auf.

Frau Ney bittet daraufhin um die Rückstellung des Antrages zur Überarbeitung. Gegen diesen Vorschlag erhebt sich kein Widerspruch.

Der Zurückstellung wird einstimmig zugestimmt.

Die Vorsitzende erklärt daher diesen Tagesordnungspunkt für die laufende Sitzung als zurückgestellt.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Zur Verbesserung des Austauschs zwischen Politik und Verwaltung wird ein Arbeitskreis „AK Digitalisierung“ eingesetzt. Darin vertreten sein sollen die für Digitalisierung zuständigen Leitenden aus der Verwaltung sowie mindestens je ein Vertreter oder eine Vertreterin der Fraktionen der SVV.

Der Arbeitskreis soll monatlich tagen und den fachlichen Austausch über die Digitalisierungsvorhaben in den einzelnen Bereichen intensivieren. Die Ergebnisse des Arbeitskreises sollen den Fachausschüssen als Information oder Empfehlung übermittelt werden.