25.05.2021 - 9 Smart-City

Frau Dr. Rünger übergibt die Moderation des Tagesordnungspunktes an Nico Marquardt, den stellvertretenden Ausschussvorsitzenden. Er erteilt Herrn Tuntschew (Büro des Oberbürgermeisters) das Wort, welcher anhand der angefügten PowerPoint Präsentation den aktuellen Stand zum Smart City Prozess der LHP vorstellt.

Eingangs zeigt er die Schritte von der Ausschreibung des Förderprogrammes durch das BMI am 14.12.2020 bis zur Bewerbung der LHP am 14.03.2021 auf.

Es folgt eine Übersicht der Akteure und Beteiligten für die Vernetzung und den Austausch, eine kurze Vorstellung des Förderantrages und seiner Kernpunkte, des Regionalkonzeptes (Quartier-Stadt-Region) und der Maßnahmen in den einzelnen Projektphasen im Überblick.

Die grundsätzliche Idee der Smart City ist es, quantitative und qualitative Daten als Planungsbasis zu nutzen, um eine partizipative Stadtplanung in innovativen Projekten im Stadtgebiet umzusetzen.

Das BMI wird seine Entscheidung zur Förderung voraussichtlich im Juli mitteilen. Den Stadtverordneten der LHP wird das Ergebnis schnellstmöglich und transparent mitgeteilt

Auf die Frage von Frau Ney von der Fraktion Freie Demokarten, wo das Thema Smart City angesiedelt sein wird, sollte die LHP die Förderung erhalten, verweist Herr Tuntschew auf die im Antrag dargestellte Governance Struktur mit dem Vorschlag einer Stabsstelle Digitaler Wandel. Unterlagen zum Smart City Prozess der LHP sind zudem im Ratsinformationssystem der LHP einsehbar.

Nachdem es keine weiteren Wortmeldungen oder Fragen zum Thema Smart City gibt, schließt Herr Marquardt diesen Tagesordnungspunkt.