25.05.2021 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Frau Dr. Rünger stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 6 stimmberechtigten Ausschussmitgliedern fest.

Zur öffentlichen Niederschrift vom 16.03. erhebt sich kein Einwand. Die Niederschrift wird mit 5 Ja-Stimmen bei einer Stimmenthaltung bestätigt.

Zur vorliegenden Nachtragstagesordnung gibt es folgende Hinweise:

1. Herr Eichert beantragt das Rederecht für Herrn Probst aus der Bürgerinitiative „Volkspark für alle erhalten“, um zum TOP 4.3 sprechen zu dürfen. Der Antrag erhält keine Mehrheit.

2. Als Vertreter des Seniorenbeirates möchte Herr Hahnel den Antrag zum Thema Digitalisierung, welcher am 02.06.2021 in der Stadtverordnetenversammlung eingebracht wird vorstellen. Herr Hahnel wird unter dem Punkt Sonstiges berichten.

3. Die Vorsitzende schlägt zudem den Tausch der Tagesordnungspunkte 4.3 und 4.4 vor – es erhebt sich kein Widerspruch.

Die geänderte Nachtragstagesordnung wird einstimmig angenommen.