25.05.2021 - 4.3 Änderung der Kinderspielplatzsatzung der LHP
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.3
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, Fachbereich Klima, Umwelt und Grünflächen
- Gremium:
- Ortsbeirat Uetz-Paaren
- Datum:
- Di., 25.05.2021
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Klima, Umwelt und Grünflächen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Herr Fuchs eröffnet den Tagesordnungspunkt, begrüßt Herrn Lesniak den kommissarischen Bereichsleiter Grünflächen und übergibt ihm das Wort.
Herr Lesniak bringt die Vorlage ein und geht u.a. auf den Anlass und Inhalt der Änderung ein.
Die Spielplatzsatzung wurde aufgrund von Änderungen der Brandenburgischen Bauordnung (BbgBO) vom 19. Mai 2016 und des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 07.11.2017 überarbeitet. Sie regelt u.a. die Pflicht zur Herstellung von Spielplätzen für Bauherren auf privaten Grundstücken.
Im weiteren Verlauf beantwortet Herr Lesniak die Nachfragen der Ortsbeiratsmitglieder zu örtlichen Spielplatzprojekten. Anschließend wird die Vorlage zur Abstimmung gestellt.
Der Ortsbeirat Uetz-Paaren empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, der DS 21/SVV/0472 zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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95,1 kB
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2
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72,9 kB
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168,2 kB
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4
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264,8 kB
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5
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(wie Dokument)
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259,6 kB
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6
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(wie Dokument)
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170,4 kB
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