27.05.2021 - 4.1 Weiterentwicklung des Konzepts zur Erinnerungsk...

Frau Lüdcke bringt den Antrag ein und macht deutlich, dass die Fraktion CDU einer Wiedervorlage des Antrags im Juni zustimmen würde, um die Zusammenstellung des Gremiums zur Erinnerungskultur und ggf. eine Behandlung des Antrags durch das Gremium abzuwarten.

Herr Said bringt den Änderungsantrag der Fraktion AfD ein. Er spricht sich dafür aus, das Glockenspiel miteinzubeziehen. Zudem vermisse er im aktuellen Konzept den zivilen Widerstand, insbesondere hinsichtlich des 20. Juli.

Frau Dr. Seemann informiert hinsichtlich des Tagesordnungspunktes 5.5, dass es seit 2014 das Erinnerungskonzept, als Ergebnis eines umfangreichen partizipativen Prozesses, mit verschiedensten Handlungsempfehlungen gebe.

Aus Sicht der Verwaltung wird nun vorgeschlagen ein Gremium für die Erinnerungskultur einzurichten. Zu klären wäre in einem nächsten Schritt, welchen Aufgaben sich das Gremium zukünftig annehmen soll, Wie eine Anbindung zur Verwaltung und zum Ausschuss für Kultur hergestellt werden und wie sich das Gremium zusammensetzen könne. Dementsprechend müsse perspektivisch auch eine Geschäftsordnung für das Gremium erstellt werden. Frau Dr. Seemann schlägt vor, die Thematik nach der Sommerpause erneut auf die Tagesordnung zu setzen. Bis dahin bittet Frau Dr. Seemann um Vorschläge seitens der Fraktionen bzgl. der Aufgaben und der Zusammensetzung des Gremiums.

Frau Hünecke nimmt Bezug auf den Änderungsantrag und betont, dass es schwierig sei, einzelne Fakten mit aufzunehmen. Das Verfahren bzgl. Des Gremiums begrüße sie.

Herr Linke spricht sich für einen Beirat aus. Es muss zuerst geklärt werden, was die Aufgabe des Beirates sein soll, wie dessen Verhältnis zur Verwaltung ist und wie dieser in die Arbeit des Kulturausschusses integriert wird. Es muss überlegt werden, ob es ein rein wissenschaftlicher oder gesellschaftlich strukturierter Beirat sein soll. Erst aus dieser Klärung heraus ergibt sich die Frage der personellen Besetzung.

Herr Dr. Scharfenberg spricht sich ebenfalls für das Gremium aus, welches sich fachlich mit entsprechenden Anträgen auseinandersetzen könne. Gegebenenfalls könne der Beirat einen jährlichen Bericht vorlegen, aus dem die Arbeit des Gremiums hervorgehe.

Herr Linke hält fest, dass der Antrag und die Errichtung eines Gremiums in der Sitzung am 12.08.2021 erneut aufgerufen werden und die Fraktionen bis Mitte Juli ihre Vorschläge an die Verwaltung richten.

Der Antrag wird zurückgestellt.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das Konzept zur Erinnerungskultur zu evaluieren und weiterzuentwickeln. Dabei sind die im Konzept genannten Handlungsvorschläge der Landeshauptstadt Potsdam zur städtischen Erinnerungskultur aufzugreifen und weiter zu verfolgen sowie Vorschläge zu erarbeiten, wie die verschiedenen Gedenkorte in ihrem historischen Zusammenhang besser und allgemeinverständlich präsentiert und erklärt werden können.

Bis Ende Juli ist dazu zunächst ein Handlungskonzept für die Durchführung zu erarbeiten und der Stadtverordnetenversammlung zur weiteren Entscheidung vorzustellen.