27.05.2021 - 3.16 Weichenstellung für den Pride Month 2022
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.16
- Zusätze:
- Einreicher: Fraktion Freie Demokraten
- Datum:
- Do., 27.05.2021
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion der Freien Demokraten
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Herr Dr. Kretschmer bringt den Antrag ein.
Herr Schenke (Fachbereich Mobilität und technische Infrastruktur) führt zum Thema Lichtsignalanlagen aus, dass für eine entsprechende Umsetzung die rechtliche Grundlage fehlt.
Herr Finken stellt den Antrag zur Geschäftsordnung, festzustellen, dass der Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität thematisch nicht zuständig ist.
Für und gegen den Antrag spricht niemand.
Abstimmungsergebnis: mit 7:0:1 angenommen.