15.06.2021 - 4.1 Einrichtung einer Koordinierungsstelle gegen Ge...

Frau Grasnick berichtet über das Gespräch mit dem Arbeitskreis Opferschutz. Sie macht deutlich, dass sich alle beteiligten dafür ausgesprochen haben, dass die Koordinierungsstelle eingerichtet wird. Eine kommunale ganzheitliche Gewaltschutzstrategie soll erarbeitet werden.

Frau Meier verweist auf die Haushaltssituation der LHP und fragt, ob diese Arbeit vom Arbeitskreis Opferschutz übernommen werden könne.

Frau Grasnick erklärt, dass der Arbeitskreis Opferschutz den Bedarf an der Koordinierungsstelle gesehen hat.

Frau Vandre macht deutlich, dass es zwei Möglichkeiten gibt. Der Antrag könne geändert werden oder zurückzustellt und die Stellungnahme des Arbeitskreises Opferschutz abgewartet werden.

Frau Gerber betont, dass die Fachkompetenz des Arbeitskreises Opferschutz eingeholt und im GSWI-Ausschuss vorgestellt werden sollte. So lautete auch der Vorschlag der Gleichstellungsbeauftragten in der letzten Sitzung des GSWI-Ausschusses.

Frau Eifler hält es für wichtig, die Frauen aktiv in der konkreten Arbeit zu unterstützen. Sie spricht sich für die Zurückstellung des Antrages aus, um über die Stellungnahme beraten zu können.

Frau Gerber berichtet, dass die Stadt Oldenburg einen Maßnahmeplan zur Umsetzung der Istanbul-Konvention erarbeitet hat. Diesen würde sie gern den Ausschussmitgliedern zur Verfügung zu stellen.

Herr Adler bittet um Abstimmung über die Zurückstellung der Drucksache.

Abstimmungsergebnis:

Mit 6 Zustimmungen, 1 Ablehnungen und 1Stimmenthaltungen mehrheitlich angenommen.

Somit wird die Drucksache erneut zurückgestellt.