17.06.2021 - 4.1 Potsdamer Kunst ans Licht - Machbarkeitsstudie ...

Frau Dr. Götzmann (Direktorin Potsdam Museum) bringt die Mitteilungsvorlage ein.

Herr Zielonkowski (Architekt van Geisten und Marfels) stellt anhand der ausgereichten Präsentation die Machbarkeitsstudie vor. Dabei geht er auf die Vorzugsvariante nebst Kostenüberschlagung und behördlicher Vorabstimmungen ein. Auch die geprüften Alternativvarianten stellt Herr Zielonkowski kurz vor.

Anschließend nimmt Herr Weiß (Investor Glockenweiß KreativQuartier) Bezug auf das Mietangebot im Rahmen der Mitteilungsvorlage unter dem Tagesordnungspunkt 4.2. Für das Mietangebot wurde eine Mischkalkulation von 20 €/m² zzgl. Der Büroflächen zu Grunde gelegt. Die Nebenkosten wurden mit 10 €/m² berücksichtigt. Da das Museum nicht Umsatzsteuerpflichtig sei, müsse dieser Posten jedoch beim Mietpreis bedacht werden. Aus diesem Grund würden zunächst 23 €/m² veranschlagt.

Herr Wicke (Förderverein Potsdam Museum) berichtet, dass sich der Förderverein seit längerem für die Erweiterung des Potsdam Museums einsetze.  Der Anbau würde aufgrund der hohen investiven Kosten als schwierig angesehen, weshalb die Variante der Anmietung favorisiert werde. Der Förderverein habe sich Gedanken darüber gemacht, wie dieser das Museum unterstützen könne. Man habe sich dazu verständigt, dass im Falle einer Anmietung im KreativQuartier, dem Museum zwei ehrenamtliche Aufsichtskräfte für den Standort Alter Markt zur Verfügung gestellt werden könnten. Des Weiteren wäre die Gründung einer Förderstiftung beabsichtigt, die sich der Akquirierung von Fördergeldern für den neuen Standort widmet. So könnten zusätzlich Kosten gesenkt werden.

Herr Dr. Scharfenberg bringt den Antrag im Rahmen des Tagesordnungspunktes 3.4 „Potsdam kreatives Museums Quartier“ ein. Ziel sei es, Sicherheit zu schaffen, dass die Prüfung zur Anmietung von Räumlichkeiten im KreativQuartier weiterverfolgt würde.

Frau Hünecke bedauert, dass die Variante eines Anbaus nicht weiter verfolgt werden solle. Beide Optionen, Anmietung und Anbau, würden viel Geld kosten. Aus ihrer Sicht wäre der Anbau im Rahmen der Variante 1 der Machbarkeitsstudie optimal. Eine langjährige Anmietung wäre im Vergleich zum Ausbau des kommunalen Bestandes nicht empfehlenswert. Bei der Investition in den eigenen Bestand, hätte das Museum dauerhaft mehr. Aus Ihrer Sicht wäre es genauso schwierig in der Zukunft eine dauerhafte Miete im freiwilligen Bereich zu bewilligen.

Frau Dr. Zalfen hinterfragt, ob bereits die Möglichkeit zur Einwerbung externer Fördermittel für die Option des Anbaus geprüft wurden. Des Weiteren lobt Sie das Engagement des Fördervereins und hinterfragt, ob das Angebot zur Bereitstellung ehrenamtlichen Personals auch im Falle des Erweiterungsbaus gelte. Ferner hinterfragt sie, ob es Schwierigkeiten geben könnte, wenn das Museum Räumlichkeiten im KreativQuartier anmietet, vor dem Hintergrund dessen, dass das Grundstück einst von der Landeshauptstadt Potsdam an den Investor verkauft wurde.

Frau Aubel teilt mit, dass derzeit keine Aussage zu möglichen externen Förderungen gegeben werden könne. Zu beachten wäre im Falle der Option des Anbaus, dass die Kosten für den Altbau und die Baunebenkostensteigerungen in der Kalkulation bis dato nicht berücksichtigt wurden. Zudem wäre eine Anmietung von Räumlichkeiten im KreativQuaratier unproblematisch, da das Potsdam Museum nicht die subventionierten Flächen anmieten würde.

Herr Linke bedankt sich bei Herrn Zielonkowski für die Präsentation der Machbarkeitsstudie. Auch er sei von der Variante 1 begeistert.

Herr Krämer bemerkt, dass wenn der eingebrachte Antrag nicht beschlossen werde, die Möglichkeit zur Anmietung von Räumlichkeiten im KreativQuartier hinfällig wären. Der Prozess müsse am Laufen gehalten werden.

Herr Dr. Scharfenberg bekräftigt, dass in erster Linie die Bedingungen für das Potsdam Museum verbessert werden sollten. Auch er fände die Machbarkeitsstudie bemerkenswert. Allerdings sehe er die Möglichkeit zur Finanzierung nicht gegeben. Die Anmietung hätte den Vorteil, dass eine Realisierung bereits ab 2023/2024 möglich wäre. Der eingebrachte Antrag sehe lediglich die Weiterverfolgung und nicht den Vollzug vor.

Frau Armbruster erfragt, ob es für die Räumlichkeiten im KreativQuartier bereits konzeptionelle Pläne gebe. Sie merkt an, dass aus heutiger Sicht nicht gesagt werden könne, ob finanzielle Mittel zur Verfügung stünden oder nicht. Zukünftig müsse die Stadt auch die finanziellen Mittel im Ergebnishaushalt kritischer betrachten. Wie solle in dem Falle eine Anmietung realisiert werden. Sie bittet den Förderverein zu prüfen, ob eine Unterstützung auch im Falle des Erweiterungsbaus möglich wäre.

Herr Weiß erwidert, dass die Anmietung des Museums nicht nur aus wirtschaftlicher Sicht betrachtet werden dürfe. Die Anmietung im KreativQuartier hätte für das Museum einen deutlichen Mehrwert. Dort könne das Museum neu gedacht werden. Bezüglich des Ausbaus gebe es noch kein Raumprogramm. Die Kunden würden ihre Wünsche mitteilen und danach würde gebaut.

Frau Aubel macht deutlich, dass beide Varianten für den Haushalt 2022 nicht abbildbar wären. Eine neue Prüfung müsse für den Haushalt 2023/2024 erfolgen. Nicht nur sie, sondern auch Herr Exner würden die Meinung vertreten, dass es schwierig sei, im freiwilligen Bereich eine so hohe Investition vorzunehmen. In einem nächsten Schritt müsse die naturschutzrechtliche Prüfung bzgl. des Anbaus im 4. Quartal 2021 abgewartet werden.

Frau Hünecke hinterfragt, ob ggf. ein Stufenmodell denkbar wäre, in dem eine Anmietung realisiert würde und ein Anbau weiter geprüft werde.

Frau Lüdcke macht deutlich, dass die Stadtverordneten ein Bekenntnis abgeben müssten, bevor die Möglichkeit der Anmietung hinfällig werde. Fraglich sei, was für das Museum gewünscht sei, denn beide Varianten würden auch unterschiedliche Zielgruppe ansprechen.

Herr Linke macht deutlich, dass das Museum aus dem Schatten des Museums Barberini herausgeholt werden müsse. Auch wenn der Antrag beschlossen würde, wäre die Prüfung hinsichtlich der Machbarkeitsstudie nicht vom Tisch. Man müsse beide Optionen weiter verfolgen.

Herr Krämer erwidert, dass der Antrag dahingehend geändert würde, dass es ein Prüfauftrag wird mit folgender Formulierung:

„…die daraus resultierenden Ergebnisse in den Haushalt 2023/2024 einfließen prüfen zu lassen.“

Frau Armbruster beantragt die Erweiterung des eingebrachten Antrags um folgenden Satz:

„Gleichzeitig ist die Möglichkeit eines Anbaus Am Alten Markt weiterhin zu prüfen.“

Herr Linke stellt zunächst fest, dass die eingereichten Mitteilungsvorlagen unter den Tagesordnungspunkten 4.1 und 4.2 zur Kenntnis genommen werden.

Herr Linke stellt den Änderungsantrag von Frau Armbruster zur Abstimmung:

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  7

Ablehnung:  2

Herr Linke stellt den Antrag 21/SVV/0638 „Potsdams kreatives Museums Quartier“ mit der voran beschlossenen Änderung zur Abstimmung:

Der Ausschuss für Kultur empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam spricht sich dafür aus, die Option einer Ansiedlung des Potsdam Museums im Kreativquartier weiter voranzutreiben und die daraus resultierenden Ergebnisse in den Haushalt 2023/2024 einfließen prüfen zu lassen.

Gleichzeitig ist die Möglichkeit eines Anbaus am Alten Markt weiterhin zu prüfen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  8

Ablehnung:  0

Enthaltung:  1

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis:

Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 29.01.2020 wurde der Oberbürgermeister beauftragt, „eine Machbarkeitsstudie zur Realisierung einer räumlichen Erweiterung des bestehenden Baus des Potsdam Museums zu erstellen, um Schlüsselwerke der städtischen Kunstsammlung dauerhaft zu präsentieren. Zugleich ist das Angebot der Genossenschaft Karl Marx zu prüfen.“

Auf der Grundlage der Bedarfsplanung des Potsdam Museums hat der Kommunale Immobilien Service (KIS) eine Machbarkeitsstudie beauftragt. Die vom Architekturbüro van Geisten/Marfels erstellte Studie ist als Anlage beigefügt. Die Machbarkeitsstudie belegt die grundsätzliche Realisierbarkeit einer Museumserweiterung am Standort Alter Markt. Sie steht jedoch unter dem Vorbehalt der Ergebnisse weiterer Planungen, unter anderem der Klärung der sich aus dem vorhandenen Baumbestand ergebenden naturschutzrechtlichen Belange. Über die geforderten Flächen für die Kunsterweiterung, für notwendige Büros und Lagerräume für ausstellungsrelevantes Zubehör hinaus weist die Machbarkeitsstudie mit dem Multifunktionssaal und dem zweiten Eingang und Foyer zusätzliche Flächen aus, die im Altbau eine optimierte und besucherfreundlichere Flächennutzung ermöglichen würden.

Die Machbarkeitsstudie bezieht sich, wie beauftragt, ausschließlich auf den Neubau. Die überschlägige Kostenermittlung erfolgte auf Grundlage der statistischen Kostenkennwerte des BKI (Baukostenindex). Einmalig wären Kosten für Museumsausstattung in Höhe von 800.000 € einzuplanen sowie zusätzliche Personalkosten von jährlich 198.000 € und jährliche Sachkosten von 30.000 €. Nicht kalkuliert sind sich aus dem Anbau ergebende Umbaukosten des Bestandes. Zur Ermittlung dieser Kosten bedarf es weiterer, vertiefender Planungen. In der mittelfristigen Finanzplanung der Landeshauptstadt Potsdam (LHP) sind für weitere Planungen und den Erweiterungsbau keine Mittel vorgesehen. Eine Berücksichtigung dieses Investitionsvorhabens in zukünftigen Haushaltsplanungen der LHP ist auch vor dem Hintergrund der Tatsache, dass es sich hierbei um eine Umsetzung im freiwilligen Bereich handelt, auf absehbar Zeit nicht abbildbar. Auch eine Kreditfinanzierung oder eine Kompensation im Bereich der freiwilligen Aufgaben ist kurz- und mittelfristig nicht realistisch.

Die Stadtverordnetenversammlung wird über das Prüfergebnis zur möglichen Realisierbarkeit eines Erweiterungsbaus im Hinblick der naturschutzrechtlichen Belange voraussichtlich im 4. Quartal 2021 informiert.

Wie in der Mitteilungsvorlage 20/SVV/0962 „Potsdamer Kunst ans Licht“ dargestellt wurde, konnte dem Angebot der Genossenschaft Karl Marx kein Zuschlag erteilt werden, da in der Haushaltsplanung keine Mittel für eine solche Anmietung vorgesehen waren. Das Angebot wurde von der Genossenschaft Karl Marx zwischenzeitlich zurückgezogen.

Abstimmungsergebnis: