19.08.2021 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Die Vorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 9 von 9 stimmberechtigten Mitgliedern fest.

Aufgrund der aktuellen Pandemielage wird vorgeschlagen, diese Sitzung auf möglichst zwei, maximal drei Stunden Sitzungszeit zu begrenzen.

Gegen dieses Vorgehen gibt es keine Einwände.

Zur öffentlichen Niederschrift der Sitzung vom 27.5.2021 gibt es keine Hinweise. Sie wird mit 5:0:4 bestätigt.

Zur Tagesordnung ergehen folgende Hinweise:

-          Tagesordnungspunkt 3 Bericht zum Zwischenstand der Aufstellung des Einzelhaushaltes 2022 wird aufgrund einer ausstehenden Verwaltungsklausur Ende des Monats auf die nächste Sitzung verschoben

-          Tagesordnungspunkt 4.8 Fußverkehrskonzept wird zurückgestellt, da noch nicht alle Voten aus den Ortsbeiräten vorliegen

-         Die Tagesordnungspunkte 4.10 Ökologisches Bauen von kommunalen Gebäuden und 4.11 Hohe Energiestandards beim Bau von städtischen Gebäuden werden gemeinsam behandelt

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

Ein Antrag auf Rederecht liegt vor von Frau Dr. Denninger (Beauftragte für Menschen mit Behinderung) zu den Tagesordnungspunkten:

-          4.8 Fußverkehrskonzept

-          4.13 Entwicklung einer Beteiligungsstrategie STEK Verkehr

-          5.1 Abstellen von Autos in Kreuzungsbereichen, Einmündungen und vor Bordsteinabsenkungen verhindern

Der Antrag auf Rederecht wird einstimmig angenommen.