19.08.2021 - 4.13 Entwicklung einer Beteiligungsstrategie im STEK...

Frau Dr. Günther bringt den Antrag ein.

Frau Dr. Denninger (Beauftragte für Menschen mit Behinderung) weist auf weitere Personengruppen hin, die in den Antrag unbedingt aufgenommen werden sollten und schlägt die Ergänzung des Antragstextes durch „Menschen mit Behinderung und Menschen mit Migrationshintergrund“ vor.

Herr Niehoff (Bereich Verkehrsentwicklung) nimmt für die Verwaltung Stellung.

Frau Dr. Günther übernimmt den Vorschlag von Frau Dr. Denninger zur Ergänzung des Antragstextes.

Die Vorsitzende stellt den geänderten Antrag zur Abstimmung.

Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Rahmen der Fortschreibung des Stadtentwicklungs-konzepts (STEK) Verkehr der LHP eine geeignete Strategie zu entwickeln, wie unterschiedliche Bevölkerungsgruppen bei der weiteren Mobilitätsentwicklung Potsdams angemessen und bedürfnisorientiert berücksichtigt werden können.

Auf der Grundlage einer Analyse der Potsdamer Bevölkerungsstruktur und unter Einbindung relevanter Akteure, z.B. in einer AG STEK Verkehr, sollen dabei Schlüsselzielgruppen definiert werden. Zu berücksichtigen sind hierfür sozioökonomische Faktoren, Menschen mit Behinderung und/oder Migrationshintergrund und Genderdimensionen. Direkte Beteiligungsformate sollten zielgruppenspezifisch und zielgruppengerecht sein, wie es bei der Beteiligung von Kindern und Jugendlichen notwendig ist.

Darüber hinaus soll geprüft werden, wie die Aspekte des Gender Planning angewendet werden können. Eine Berichterstattung zur geplanten Vorgehensweise soll im November 2021 erfolgen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig angenommen.