19.08.2021 - 7 Bericht des Unterausschusses und der Arbeitsgem...

UA JHP

Herr Ströber berichtet, dass der UA am 10.08.2021 per Videokonferenz getagt hat.

Es wird zum Zwischenstand Jugendförderplanerstellungsprozesses berichtet. Die UAG habe dreimal getagt und grundsätzliche Themen zum Erstellungsprozess abgestimmt. Es wurden Umfragen bei den AGs nach § 78 als Grundlage für die Beteiligungsmodule 1 und 2 abgeschlossen. Im Juni und Juli fand eine Befragung mit folgender Beteiligung statt: ein Fragebogen für die Träger (Beteiligungsmodul 1). Bis 06.08.2021 gab es Rückmeldungen von 14 von 20 Trägern. Weiterhin wurden Interviews mit externer Prozessbegleitung mit bisher 17 Trägern geführt. Diverse Fakten, Übersichten, Zusammenfassungen und Daten liegen umfänglich vor. Am 31.08.2021 findet der Beteiligungsworkshop „Visionen – Ziele – Maßnahmen“ zur Verabredung von zentralen Zielen im Live-Diskussionsformat statt. Auf Grundlage der Ergebnisse der Recherchen sowie der Beteiligungsmodule und Handlungsempfehlungen der Prozessbegleitung werden dann die Ziele abgeleitet und mit der UAG Jugendförderplanerstellung abgestimmt. Die ursprüngliche Zeitschiene sah wie folgt aus: SVV 03.11.2021, Überweisung in JHA 25.11.2021, Beschluss in SVV 01.12.2021. Diese kann voraussichtlich nicht gehalten werden. Das Thema wird in den nächsten Monaten erneut auf der Tagesordnung des UA stehen.

Zum Förderprogramm PLUS wurde der aktuelle Stand besprochen. Der UA JHP kritisiert das Vorgehen im Vorhinein. Der UA, JHA, AG §78 JuFö/ oder evtl. betroffene Schulen hätten vorab informiert/ miteinbezogen werden müssen. Der UA bittet um die Diskussion der Rolle des UA/JHA im Abstimmungsprozess mit der Verwaltung bei solchen Entscheidungen (d.h. zwischen dem JHA Vorsitzenden und UA Vorsitzenden in der AG § 78 JuFö).

Herr Otto erinnert an die Anträge zu den psychosozialen Folgen der Pandemie aus der Maisitzung des JHA (Schaffung einer Stelle zum Thema Seelische Gesundheit 21/SVV/0307, Unterstützende Maßnahmen zur Bekämpfung von Pandemie-Spätfolgen bei Jugendlichen 21/SVV/0395, Hilfsstrategie zur Betreuung von psychosozialen Auswirkungen der Pandemie 21/SVV/0498) und bittet um Info zum aktuellen Stand der Ergebnisse im JHA. Im nächsten UA werde man sich weiterhin mit der Situation in der Erziehungs- und Familienberatung beschäftigen.

Die nächste Sitzung findet am Dienstag, den 31.08.2021 digital statt.

AG Kita

Herr Martin Neubert berichtet, dass die AG am 19.08.2021 getagt habe.

Auswahl eines geeigneten Trägers für den Betrieb von Kindertagesbetreuungsstandorten (im Bedarfsplan) in der LHP – Kriterien und Verfahren

Die überarbeitete Matrix für die Vergabe von neuen Standorten sei laut der AG reine Verwaltungsentscheidung und Träger waren nicht beteiligt. Es gäbe Bedarf auf Trägerseite, sich zu einzelnen Punkten auszutauschen und transparentere Kriterien zu entwickeln. Bitte an den JHA seitens der AG: Verfahren öffnen, um Trägerimpulse mit einbeziehen zu können.

Kinder mit besonderen Bedarfen

Es gäbe dringenden Bedarf in mindestens 9 Einrichtungen (gefiltert aus Umfrage bei allen Trägern; Rücklauf: 66 Einrichtungen; Hort sind noch ohne Auswertung). Hier sei zeitnah finanzielle Unterstützung für Kinder mit besonderen Bedarfen notwendig.

Mittagessen Hort

Angemessener Preis für Schulessen kann durch die LHP auch auf dem Niveau häuslicher Ersparnis festgelegt werden. Hinweis: es gehe um nur 6 VHG Schulen. Position Elternbeirat und Träger. Die AG könne nicht nachvollziehen, warum Kinder aus den 6 VHG Schulen anders behandelt werden, obwohl sie ebenfalls Hortkinder sind.

Pandemie

Die AG erwarte hohe Ausfälle bei geringfügigen Symptomen. Die Lösung bei Bedarfsfällen – Durchführung weiterer Tests, doch die Finanzierung über Betriebskosten sei unklar. Auch geimpfte und genesene Mitarbeitende sollen die Möglichkeit zu Tests haben, um sicherzustellen, dass die Einrichtungen offenbleiben können.

Anhörung zur Kürzung der Abschläge 2021

Erstmalig unterjährige Kürzung der Abschläge zur Finanzierung der Arbeit in Kitas nach nicht nachvollziehbaren Annahmen der Verwaltung. Abrechnung und Ausgleich der tatsächlichen Kosten erst viel später und dadurch Übertragung jeglichen finanziellen Risikos auf Träger. Abschläge müssen den Betrieb der Kitas und deren Träger sicherstellen. Verfahren grundlegend umgestellt ohne vorherige Abstimmung in der AG78. Bei flächendeckend fehlenden Betriebskostenabrechnungen aus mehreren Jahren kann dieses Verfahren Träger zusätzlich in finanzielle Schwierigkeiten bringen.

AG HzE

Die AG hat nicht getagt.

AG JuFö

Frau Tietz berichtet, dass die AG in einer Sondersitzung am 12.08.2021 getagt habe.

Man habe sich mit Förderprogramme PLUS (siehe TOP 6 Sonstiges), der Jugendförderplanerstellung sowie einem medienpädagogischen Konzept beschäftigt, welches sich in den letzten Zügen befinde (Information folgt).

Reg AG 1

Die AG hat nicht getagt.

Reg AG 2

Die AG hat nicht getagt.

Reg AG 3

Die AG hat nicht getagt.