08.09.2021 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Ausschussvorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Zu Beginn der Sitzung sind 8 von 9 Mitgliedern anwesend.

Herr Dr. Wegewitz eröffnet die Sitzung des Ausschusses für Finanzen.

Die öffentliche Niederschrift der 17. Sitzung des Ausschusses für Finanzen vom 16.06.2021 wird von den Ausschussmitgliedern mit fünf Zustimmungen und drei Enthaltungen bestätigt. Es bestehen keine Anmerkungen.

Der Ausschussvorsitzende begrüßt das neue Ausschussmitglied Frau Rößler (DIE aNDERE).

Anschließend informiert Herr Dr. Wegewitz den Ausschuss zu zwei Rückstellungsanträgen zu den Tagesordnungspunkten 4.5 „Solaroffensive in der Landeshauptstadt Potsdam“ (21/SVV/0858) und Punkt 4.7 „Einführung eines allgemeinen Sozialdienstes (ASD) im Schlaatz als Pilotprojekt“ (21/SVV/0862).

Beide Rückstellungsanträge wurden einstimmig von den Ausschussmitgliedern angenommen.

Die geänderte Tagesordnung wird von den acht anwesenden Ausschussmitgliedern bestätigt.