14.09.2021 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 8 von 9 stimmberechtigten Mitgliedern fest.

Zur Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes vom 31.08.2021 erfolgen keine Einwände. Die Niederschrift wird mit einer Stimmenthaltung bestätigt.

Der Ausschussvorsitzende informiert, über die Bitte von Frau Enderlein und Herrn Pfrogner unter Bezugnahme auf die vergangene Ausschusssitzung, die heutigen Sitzung um folgenden Punkt zu ergänzen: „Auswertung der Präsentation von Herrn Daniel Libeskind; Verständigung über den weiteren Umgang mit dem B-Plan 119 „Medienstadt“. Der Ausschussvorsitzende schlägt vor, dafür die Sitzung um einen nicht öffentlichen Teil zu erweitern und in diesem Zusammenhang auch die Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Niederschrift vom 31.8.21 vorzusehen.

Anträge auf Rederecht liegen zur Sitzung nicht vor:

Zur Tagesordnung werden weiterhin folgende Empfehlungen / Hinweise

vorgebracht:

-                                                                                                                                             Zurückstellung der TOP’e 4.5 und 4.6 B-Plan 143 (21/SVV/0808 und 0809) bis Oktober 2021

-                                                                                                                                             Zurückstellung des TOP 4.8 Antrag UV-und Hitzeschutzmöglichkeiten der LHP (21(SVV/0646) bis November 2021

-                                                                                                                                             Gemeinsame Behandlung der TOP’e 4.2 bis 4.4 (alle den B-Plan 162 betreffend)

Herr Kirsch zeigt sich erstaunt, dass die TOP’e zum Bebauungsplan Nr. 143 nochmals zurückgestellt werden sollen.

Herr Rubelt macht aufmerksam, dass Kenntnisse über Grundstücke nochmals einer Sachverhaltsaufklärung bedürfen.

Herr Kirsch bittet darüber im nicht öffentlichen Teil der Sitzung zu informieren.

(Hinweis im Nachgang der Sitzung:

Die Verwaltung hat zwischenzeitlich direkt mit Herrn Kirsch Kontakt aufgenommen und die Gründe der nochmaligen Zurückstellung bilateral erläutert.)

Gegen die Vorschläge zur Tagesordnung werden keine Einwände erhoben. Die entsprechend geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.