14.09.2021 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnung...

Frau Gerber stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 6 von 9 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend. Somit ist die Beschlussfähigkeit des Ausschusses gegeben.

Frau Gerber stellt die Niederschrift zur Sitzung vom 10.08.2021 zur Abstimmung und weist darauf hin, dass Herr Blénessy als nicht entschuldigt aufgeführt wurde. Dies muss korrigiert werden, da Herr Blénessy entschuldigt war.

Die so korrigierte Niederschrift wird mehrheitlich bestätigt. 

Anschließend bittet Frau Gerber um Abstimmung über die Tagesordnung.

Frau Schulze schlägt vor, den Antrag 21/SVV/0856 „Transparenz über die Abfallentsorgung für Potsdamer Abfälle und Wertstoffe herstellen“ (TOP 4.2) in erster Lesung zu behandeln und die Verwaltung über den aktuellen Stand informieren zu lassen. Danach sollte der Antrag bis zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Ordnung und Sicherheit vertagt werden.

Frau Lüdcke schließt sich dem namens der Fraktion CDU an.

Die Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.