14.09.2021 - 3.1 Breitbandförderung in Potsdam weiter voranbringen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.1
- Zusätze:
- Fraktion CDU
- Datum:
- Di., 14.09.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Die Ausschussmitglieder betonen die Wichtigkeit der Dringlichkeit einer Umsetzung des Antrages. Ob es im ersten Quartal 2022 zu einer Umsetzung kommt, kann zu diesem Zeitpunkt nicht beantwortet werden. Der Antrag sollte jedoch als Beschleuniger dienen, so dass im Jahr 2023 das Vorhaben abgeschlossen sei. |
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Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, alle Möglichkeiten - insbesondere für unsere Schulstandorte - der neuen Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland“ des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) zu nutzen. Dem Ausschuss für Partizipation, Transparenz und Digitalisierung ist im 1. Quartal 2022, über die eingeleiteten Maßnahmen zu berichten.
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
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