14.09.2021 - 4.2 Rolle der Stadtverordneten im Beteiligungsrat

Frau Dr. Rünger eröffnet den Tagesordnungspunkt und bringt die Frage ein, welche Rolle der Ausschuss für Partizipation, Transparenz und Digitalisierung im Beteiligungsrat spielt. In der Geschäftsordnung des Beteiligungsrates aus dem Jahr 2017 erfährt der Ausschuss keine Berücksichtigung. Es sei z.B. zu klären, in welchem Zusammenspiel der Ausschuss mit dem Beteiligungsrat Petitionen bearbeitet.

Anhand der beigefügten Präsentation wirft Frau Dr. Rünger verschiedene Fragen zur Diskussion auf. Grundsätzlich müsse die Art der Zusammenarbeit zwischen den Stadtverordneten, des Beteiligungsrates und des Ausschusses für Partizipation, Transparenz geklärt werden. Um dies beantworten zu können, müsse jedoch der Ausschuss zunächst sein eigenes Selbstverständnis erörtern. Das Verfahren dazu soll im anschließenden nichtöffentlichen Teil besprochen werden.