16.09.2021 - 4.2 Berichterstattung (Zwischenergebnis) zur Erstel...

(Die Berichterstattung wurde den Mitgliedern schriftlich per Mail am 14.9.2021 ausgereicht – sie ist dem Tagesordnungspunkt im Ratsinformationssystem als Anlage beigefügt.)

Herr Finken erkundigt sich, ob es noch Ausgleichsflächen innerhalb des Stadtgebietes gibt.

Frau Lange möchte wissen, wie es hier grundsätzlich weitergehen soll.

Herr Schmäh geht auf die Nachfragen ein. Er erläutert in diesem Zusammenhang die zwei Regelungsgrundlagen für Ausgleichsmaßnahmen: nach dem Bundesnaturschutzgesetz und nach dem Baugesetzbuch.

Zwar gebe es noch Flächen im Stadtgebiet, geschaut werde aber auch im Umland, da innerhalb der Stadt natürlich nicht alle Ausgleichsmaßnahmen vorgenommen werden können. Hierzu nutzt die Landeshauptstadt auch den Flächenpool beim Land, allerdings immer in Konkurrenz mit Land und Bund.

Des Weiteren verweist er unter anderem auf die Moorwiedervernässung, zu der die Verwaltung im Zuge des Projektes Klimamoor in Kontakt mit ansässigen Landwirten steht.

Abschließend weist Herr Schmäh wiederholt auf nicht vorhandene personelle Kapazitäten innerhalb der Verwaltung hin.