16.09.2021 - 3.2 Fußverkehrskonzept für die Landeshauptstadt Pot...

Der Tagesordnungspunkt wird in 1. Lesung behandelt.

Die Vorsitzende verliest die bisher vorliegenden Voten aus den Ortsbeiräten (siehe Übersicht der Voten anderer Ausschüsse_Ortsbeiräte, eingestellt zu dieser Sitzung im Ratsinformationssystem).

Herr Wilke betont die herausragende Arbeit der Verwaltung bei der Erstellung des Konzeptes und lobt dessen Detailliertheit und Umfänglichkeit. Für ihn sind alle wichtigen Standorte berücksichtigt. Er empfiehlt die Vorlage zu beschließen.

Herr Dr. Zöller lobt das Konzept ebenfalls, auch wenn aus seiner Sicht noch einzelne Punkte besprochen werden müssen.

Frau Lentz schließt sich des Lobes an. Sie vermisst jedoch die Betrachtung von ÖPNV-Haltestellen, die häufig ein hohes Gefahrenpotential für Fußgänger aufweisen.

Herr von Einem (Bereich Verkehrsentwicklung) bringt die Vorlage anhand einer Präsentation ein, die diesem Protokoll beigefügt ist. Dabei geht er auch auf die benannte Thematik der ÖPNV-Haltestellen ein. Die Umsetzbarkeit der einzelnen Maßnahmen ist noch abschließend zu prüfen. Dabei ist neben anderen auch das Thema Denkmalschutz zu betrachten.

Herr Dr. Kretschmer hat eine Nachfrage zu den Kosten.

Herr Berlin erkundigt sich in Bezug auf außengastronomische Einrichtungen, die den Fußverkehr erheblich erschweren, ob die Genehmigungen hierfür zurückgenommen würden.

Herr von Einem gibt an, dass das Konzept die Rücknahme dieser Genehmigungen vorsieht. Auf die Nachfrage zu den Kosten geht er ein.

Die Vorsitzende schließt die 1. Lesung. Die Vorlage wird in der kommenden Sitzung erneut aufgerufen.