05.10.2021 - 4.3 UV- und Hitzeschutzmöglichkeiten in Potsdam
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.3
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE - Wiedervorlage -
- Datum:
- Di., 05.10.2021
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- vertagt
Der Antrag wird nicht erneut eingebracht. Frau Meier hält nicht den Geschäftsbereich 3, sondern den Geschäftsbereich 4 für zuständig. Auch bei Pflegeheimen ist für den Hitzeschutz nicht die Verwaltung der LHP, sondern der Träger der Einrichtung zuständig.
Frau Schulze stellt folgenden Geschäftsordnungsantrag: Die Zuständigkeit für diesen Antrag ist verwaltungsintern zwischen dem GB3 und dem GB4 zu klären. Die Vorlage wird daher bis zur nächsten Sitzung unverändert zurückgestellt.
Abstimmungsergebnis:
Mit 8 Zustimmungen einstimmig angenommen