06.10.2021 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Ausschussvorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Zu Beginn der Sitzung sind 7 von 9 Mitgliedern anwesend.

Herr Dr. Wegewitz eröffnet die Sitzung des Ausschusses für Finanzen.

Die öffentliche Niederschrift der 18. Sitzung des Ausschusses für Finanzen vom 08.09.2021 wird von den Ausschussmitgliedern mit sechs Zustimmungen und eine Enthaltung bestätigt. Es bestehen keine Anmerkungen.

Anschließend informiert Herr Dr. Wegewitz den Ausschuss zu zwei Rückstellungsanträgen zu den Tagesordnungspunkten 4.4 „Solaroffensive in der Landeshauptstadt Potsdam“ (21/SVV/0858) und Punkt 4.5 „Einführung eines allgemeinen Sozialdienstes (ASD) im Schlaatz als Pilotprojekt“ (21/SVV/0862).

Beide Rückstellungsanträge wurden einstimmig von den Ausschussmitgliedern angenommen.

Die geänderte Tagesordnung wird von den sieben anwesenden Ausschussmitgliedern bestätigt.