06.10.2021 - 3 Information zur Haushaltslage der Landeshauptst...

Der Ausschussvorsitzende eröffnet den Tagesordnungspunkt und übergibt das Wort an Herrn Exner.

Herr Exner erläutert anhand einer Präsentation im ersten Teil die aktuelle Haushaltslage der Landeshauptstadt Potsdam. Wesentliche Inhalte sind die Gewerbesteuerentwicklung des Jahres 2021 im Vergleich zu den Vorjahren sowie die Allgemeinen Zuweisungen im Jahr 2021 und ein Ausblick der Jahre 2022 bis 2025.

Weitere Themen sind der Ausblick auf die Steuereinnahmen und auf die Landeszuweisungen aufgrund der Entwicklung zur Einwohnerveredelung.

Im zweiten Teil der Präsentation stellt Herr Exner das vorläufige Ergebnis des Jahres 2019 vor.

Frau Dr. Günther erscheint während der Präsentation des zweiten Teils. Nun sind acht Ausschussmitglieder anwesend.

Herr Zimmermann fragt, wie die 24,8 Millionen Euro zusätzlicher Aufwand bei den sonstigen, ordentlichen Aufwendungen im Jahresabschluss 2019 zustande kommen. Herr Schmidt (Fachbereich 11 – Rechnungswesen und Steuern) antwortet, dass davon 21 Millionen Euro Zuführung zu Rückstellungen sind.

Herr Reimann fragt, ob der potentielle Negativeffekt aus der Einwohnerveredelung bereits in den Zahlen der ersten Folien bereits berücksichtigt sind. Herr Exner antwortet, dass die Stadt die finanziellen Coronafolgen überstehen würde. Wenn die Einwohnerveredelung allerdings auch noch kommen sollte, habe die LHP wirklich ein finanzielles Problem. Im Moment sei dies nur eine Risikoanzeige.

Frau Dr. Günther fragt, inwieweit die Planungskürzungen des Landeshaushaltes Einfluss auf die städtischen Finanzen haben. Herr Exner erläutert seine Antwort anhand der Folie 7 der Präsentation. Die Probleme seien der Vorwegabzug und die coronabedingten Steuermindereinnahmen.

Die zweite Frage von Frau Dr. Günther lautet, inwieweit die nicht genutzten Personalkosten, wie aus dem Jahresabschluss 2019 ersichtlich, miteingeplant werden, wenn die Stellen nicht besetzt werden können.

Der Ausschussvorsitzende schließt den Tagesordnungspunkt.