07.10.2021 - 3.2 Förderprogramm PLUS-Projekte

Herr Pfeiffer berichtet zu den Fragen zu PLUS-Projekten aus den letzten Sitzungen.

Wieviel Geld blieb letztes Jahr übrig? (von Projekten die nicht stattgefunden haben)

Eine Schätzung auf Grundlage der Rückmeldungen der Träger zum Umsetzungsstand ihrer PLUS-Projekte im Juni 2021 ergibt eine Umsetzung von etwa 50 Prozent. Ausgehend von 384 T€ Fördersumme entspricht dies 192 T€. Diese Summe könne zum jetzigen Zeitpunkt allerdings weder bestätigt noch korrigiert werden, da die Verwendungsnachweisprüfung erst anstehe.

Wie wurde letztes Jahr die Priorisierung vorgenommen? Tatsächlich „wer zuerst kommt, malt zuerst“?

Die Förderperiode 2020/2021 ab dem 01.08.2020 mit eigentlich regulärer Antragsfrist ging bis Ende Februar 2020. Dann kamen pandemiebedingte Schulschließungen im Frühjahr 2020 dazwischen. Vor diesem Hintergrund wurden die Träger noch vor den Sommerferien 2020 per Schreiben vom Fachbereich aufgefordert, die bereits gestellten Projektanträge auf Umsetzbarkeit zu prüfen und neue, mit der Kooperationsschule abgestimmte Projektanträge einzureichen oder alternativ zu bestätigen, dass der vorliegende Projektantrag unter Berücksichtigung der Corona-Schutzmaßnahmen weiterhin Bestand habe. Zum Ablauf der Frist am 03.07.2020 lagen dem Fachbereich für Bildung, Jugend und Sport 62 Projektanträge mit einem Volumen von 384 T€ vor. Das Defizit von 34 T€ konnte durch Einsparungen in anderen Bereichen der Jugendförderung (weniger Ferienfahrten oder Projektanträge nach RL III - KiJuBildung) aufgefangen werden, so dass alle vorliegenden Projektanträge positiv beschieden wurden.

Welche PLUS-Projekte mit welchen Themen werden abschließend gefördert?

Siehe beigefügte Übersicht (Anlage 2)

Nach welchen fachlich inhaltlichen Kriterien wählen die Schulen die Projekte aus?

Die Schulen wählen innerhalb der gesetzten Fördersäulen die Projekte entsprechend der von Ihnen am Standort eingeschätzten Bedarfe der SuS aus (hierbei ist für sie Verlässlichkeit und Qualität der Projektpartner ein maßgebliches Kriterium). Eine standardisierte Erhebung der fachlich-inhaltlichen Auswahlkriterien gehöre bisher noch nicht zum Prozess.

Ob die übrigen Mittel aus den PLUS-Projekten 2021 zurück in den Haushalt gehen oder was damit passiert?

Die Erfahrungen der vergangenen drei Förderperioden zeigen, dass es keine „übrigen Mittel“ gibt, das Antragsvolumen übersteige seit 2018/2019 stetig die für die Maßnahme verfügbaren Haushaltsmittel. Allenfalls stehen im Ergebnis Minderausgaben gegenüber dem Zuwendungsbetrag, welche im Rahmen der Verwendungsnachweisprüfung vom Zuwendungsgeber zurückgefordert werden. Jene Summen variieren naturgemäß jährlich, der genaue Zeitpunkt des Rückflusses und Höhe sind kaum zu planen, daher fließen sie allgemein zur Deckung in den Haushalt zurück.

In der anschließenden Diskussion ergänzt Herr Pfeiffer auf Nachfrage, dass aktuell ein Konzept zur Qualitätssicherung erarbeitet werde, welches auch die qualitative Auswertung der Projekte beinhalten werde.

Herr Rühling weist darauf hin, dass im vergangenen Förderzeitraum nicht alle Projekte gefördert wurden und dies bei den Trägern zu weitreichenden Probleme führe. Vor allem weil die Bescheide in der Vergangenheit die Träger stets sehr spät erreichten. Er fordert Planungssicherheit für die Zukunft.

Frau Schultheiss bittet um Beteiligung der Träger bei der Weiterentwicklung der PLUS-Projekte.