26.10.2021 - 4 Bericht zum Zwischenstand der Aufstellung des E...

Herr Kümmel (Geschäftsstelle Bauen und Projekte) berichtet anhand einer Präsentation (wird der Niederschrift als Anlage beigefügt) über den gegenwärtigen Stand der Aufstellung des Einzelhaushalts 2022 und geht auf diverse Rückfragen verschiedener Ausschussmitglieder ein. Die strategischen Themenfelder des Geschäftsbereiches Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Umwelt

-          Klimaschutz und Klimaanpassung

-          Umwelt- und sozialgerechte Mobilität

-          sowie die Attraktivierung der Wirtschaftsstandorte

werden als wichtige Faktoren bestätigt, so dass insbesondere die in Folie 6 dargestellten Auswirkungen der neuen Budgetlinie kritisch hinterfragt werden.

Herr Rubelt bittet die Diskussion zu den Klima-, Umwelt- und Mobilitätsthemen im zuständigen Fachausschuss für Klima, Umwelt und Moblität zu führen. Dort werden auch die zuständigen Fachbereichsleiter anwesend sein, um auf spezielle Rückfragen eingehen zu können.

Herr Rubelt ergänzt, dass es für jeden Geschäfts- und Fachbereich wichtige Themen gebe, welche in den verschiedenen Ausschüssen priorisiert werden. Jedoch müsse es insgesamt einen Ausgleich der Interessen der Stadt geben.