28.10.2021 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Vorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 6 von 9 stimmberechtigten Mitgliedern fest.

Zur öffentlichen Niederschrift der Sitzung vom 16.9.2021 gibt es keine Hinweise. Sie wird mit 6:0:1 bestätigt.

Zur Tagesordnung ergehen folgende Hinweise:

der Tagesordnungspunkt (TOP) 4.9 Neufassung der Stellplatzsatzung

-                                                                                                                                                                                                                                                 wird auf die Novembersitzung zurückgestellt, da noch nicht alle Voten der Ortsbeiräte vorliegen

der TOP 4.17 Leitlinie der LHP zu Schutz vor Lichtverschmutzung

-                                                                                                                                                                                                                                                 wird auf die Novembersitzung zurückgestellt, da noch nicht alle Voten der Ortsbeiräte vorliegen

der TOP 4.18 Treibhausgasneutralität 2035

-                                                                                                                                                                                                                                                 wird aufgrund eines gewährten Rederechtes an den Anfang der Stadtverordnetenüberweisungen gestellt

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

(Herr Heuer äußert sich zur Zurückstellung von Vorlagen aufgrund fehlender Voten aus Ortsbeiräten. Für die Behandlung von Vorlagen in den Ausschüssen sollte es ausreichen, dass die Ortsbeiräte die Gelegenheit zur Behandlung gehabt haben. In den Ortsbeiräten zurückgestellte Vorlagen sollten der Behandlung in den Ausschüssen nicht entgegenstehen, um einen weiteren Zeitverzug zu vermeiden.)

Ein Antrag auf Rederecht liegt vor:

-          für Herrn Sebastian Helgenberger vom Institut für transformative Nachhaltigkeitsforschung (IASS) zum TOP 4.18 Treibhausgasneutralität

Dem Antrag auf Rederecht wird einstimmig zugestimmt.