28.10.2021 - 3 Bericht zum Zwischenstand der Aufstellung des E...

Nach kurzer Einleitung durch Herrn Rubelt informiert Herr Kümmel (Geschäftsstelle Bauen) inhaltlich zum Haushalt den Geschäftsbereich Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Umwelt betreffend. Die heutige Berichterstattung ist eine Vorabinformation zur bevorstehenden Einbringung des Haushaltes in die Stadtverordnetenversammlung.

Herr Schmäh (Fachbereich Klima, Umwelt und Grünflächen) erläutert die Haushaltslage für den Fachbereich Klima, Umwelt und Grünflächen.

Herr von Einem (Bereich Verkehrsentwicklung) ergänzt zum Rad- und Fußverkehr.

Herr Twerdy bedauert, dass weniger Klimaschutzmaßnahmen möglich sind als angenommen.

Herr Finken stellt fest, dass man sich damit auseinandersetzen müsse, wie künftig mit haushaltsrelevanten Anträgen der Stadtverordneten umzugehen ist. Er erkundigt sich, ob es hierzu bereits Überlegungen der Verwaltung gibt.

Herr Rubelt sieht diesen Diskussionsbedarf ebenfalls, verweist aber auf die Haushaltsberatungen, wenn der Haushalt eingebracht ist. Hier ist dann ein Konsens zu finden, der alle Seiten, Politik und Verwaltung, zufrieden stellt. Er weist jedoch bereits jetzt darauf hin, dass nicht alle Maßnahmen in höchster Priorität eingeordnet werden können. Die Grünflächenpflege beispielsweise wird nicht im nötigen Umfang leistbar sein. Deswegen müssen gemeinsam Prioritäten gesetzt und Kompromisse gefunden werden.

Herr Berlin stellt eine hohe Diskrepanz zwischen Wirtschaftsförderung und Ökologie, zulasten letzterer, fest.

Herr Rubelt erläutert, dass im Bereich der Ökologie nicht eingespart worden ist, sich aber der Aufwand erhöht habe. Bei der Wirtschaftsförderung sollte nicht eingespart werden, sie ist Grundstein für die qualitative Maßnahmenumsetzung in anderen Bereichen, so auch in dem der Ökologie.