28.10.2021 - 4.3 Abwasseranalyse als Frühwarnsystem zur Pandemie...

Herr Dr. Kretschmer verweist auf die Debatten der letzten Sitzungen zu dem Antrag.

Der Vorsitzende erkundigt sich, ob alle Mitglieder die Stellungnahme des Geschäftsbereichs Ordnung, Sicherheit, Soziales und Gesundheit erhalten haben, was bejaht wird.

Der Vorsitzende stellt den Ergänzungsantrag der Fraktion DIE aNDERE vom 5.5.2021 zur Abstimmung.

Die Ds 21/SVV/0455 wird wie folgt ergänzt:

Weiterhin soll geprüft werden, ob die Abwasserproben genutzt werden können, um Informationen über den Konsum von verschiedenen Drogen in der Landeshauptstadt Potsdam zu gewinnen und welche Kosten dafür entstehen würden.“

Abstimmungsergebnis: mit 2:6:1 abgelehnt.

Der Vorsitzende stellt den Antrag zur Abstimmung.

Der Oberbürgermeister wird – auch in seiner Funktion als Gesellschaftervertreter – beauftragt zu prüfen, ob die Stadtwerke Potsdam GmbH bzw. die Energie und Wasser Potsdam GmbH als Betreiber der kommunalen Kläranlagen ein Monitoringsystem zur Früherkennung pandemischer Hotspots installieren können. Weiterhin soll geprüft werden, inwieweit die Messergebnisse der Virenmenge im Abwasser als zusätzliches Kriterium für Verschärfungen oder Lockerungen der geltenden Beschränkungen im Rahmen der Corona-Pandemiebekämpfung einbezogen werden können.

Abstimmungsergebnis:

Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, den Antrag abzulehnen.