09.11.2021 - 6.1 Bericht des Beteiligungsrates

Frau Dr. Rünger informiert, dass die Amtsperiode des aktuellen Beteiligungsrates nach 2 Jahren ende und im Januar 2022 neu beginnt. Die Neubesetzung werde mit namentlicher Nennung der Mitglieder durch die Stadtverordnetenversammlung am 01.12.2021 beschlossen. Sie übergibt das Wort an Frau von Heyden-Hendricks, Mitglied des Beteiligungsrates.

Frau von Heyden-Hendricks berichtet insbesondere zur aktuellen Situation der Ortsbeiräte. Am 27.11.2021 sei ein gemeinsamer Workshop (Ortsbeiräte mit Stadtverordneten und Verwaltung) geplant. Ziel ist, die Zusammenarbeit zu verbessern -  dies sei sehr begrüßenswert. Darüber hinaus beschäftige sich der Beteiligungsrat aktuell u. a. mit folgenden weiteren Themen: Entwicklung Bahnhof Pirscheide, autofreie Innenstadt, Krampnitz-Verkehr und Beantragung von Baugenehmigungen. Abschließend nimmt sie Bezug auf die Neubesetzung des Beteiligungsrates. Wichtig sei den Mitgliedern, dass der Beteiligungsrat künftig diverser besetzt sei. Hier stelle sich die Frage, wie das künftig möglichst gut gelingen kann. Am 16.11.2021 finde die Auslosungsveranstaltung für die neuen Mitglieder der nächsten Amtsperiode 2022 – 2024 statt. Es seien zahlreiche Bewerbungen (467 Stand bei Auslosung) eingegangen. Sie regt an, eine Verlängerung der Amtsperiode auf 4 Jahre anzustreben. Dies sorge für mehr Stabilität und könne zu einer verbesserten Arbeitsweise beitragen. Für die vergangenen 2 Jahre spricht sie der WerkStadt für Beteiligung ihren Dank aus. Die Unterstützung und Zusammenarbeit, insbesondere auch die Transparenz gegenüber dem Beteiligungsrat, sei sehr positiv hervorzuheben.

Frau Dr. Rünger bedankt sich ebenfalls beim Beteiligungsrat für die bisherige Zusammenarbeit. Eventuell könnte künftig die Amtsperiode parallel zur Stadtverordnetenversammlung auf 5 Jahre ausgelegt sein.

Die Mitglieder des Ausschusses diskutieren abschließend über die generelle Zusammenarbeit von Beiräten / Räten mit der Stadtverordnetenversammlung und Verwaltung sowie deren Einbindung, Rolle, Aufgaben und Wirksamkeit.