16.11.2021 - 4 Berichte der Beiräte und des Inklusionsgremiums

Der Bericht des Migrantenbeirates liegt schriftlich vor und wird zur Kenntnis genommen.

Frau Schulze bittet nochmals darum, dass die Berichte der Beiräte im Vorfeld der Sitzung schriftlich zur Verfügung gestellt werden, um sich auf diese vorbereiten zu können.

Herr Mundt sagt dies für den Seniorenbeirat zu und betont, dass es ihm aufgrund der intensiven Befassung mit der Situation in der Josephinen Wohnanlage in der Burgstraße nicht möglich war. Er teilt mit, dass sich die Zusammenarbeit mit LHP merklich verbessert hat. Am 17.11.2021 wird ein gemeinsamer Brief mit dem Mieterverband und der Verbraucherzentrale zu gemeinsamer Aktion „Burgstraße bleibt“ verteilt wird, um weiter in der Öffentlichkeit im Gespräch zu bleiben und zu überlegen, welche politischen Forderungen in die Öffentlichkeit getragen werden sollen.

Frau Schulze bittet den Brief so zu formulieren, dass den Mieterinnen und Mietern Mut gemacht wird, auch zu bleiben.

Herr Okurka teilt mit, dass der Beirat für Menschen mit Behinderung unmittelbar vor der Auflösung steht.

Frau Dr. Denninger informiert, dass die Beschlussvorlage zur Auflösung des Beirates für Menschen mit Behinderung zur Einbringung in die Stadtverordnetenversammlung am 01.12.2021 vorbereitet wurde, bedauerlicherweise ohne konkretes Verfahren für einen Neubeginn. Aktuell hat der Beirat nur noch 9 Mitglieder und keinen Sprecher.

Das Konzept zur Neuaufstellung wird erarbeitet. Dazu erfolgen Abstimmungen mit Frau Meier und Frau Kitzmann. Nach Abschluss der Abstimmung wird das Konzept den Fraktionen vorgestellt.

Auf Nachfrage von Frau Laabs erklärt Frau Dr. Denninger, dass es Zeit braucht, um ein vernünftiges Konzept zu erstellen. Es wird verschiedene Arbeitsgruppen geben. Ziel ist es, den möglichst schnell einen neuen Beirat zu installieren. Dabei macht sie darauf aufmerksam, dass der Beirat auch in den letzten Monaten nicht voll handlungsfähig war. Der Stadtverordnetenversammlung soll im 1. Quartal 2022 ein Vorschlag unterbreitet werden.