17.11.2021 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Ausschussvorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Zu Beginn der Sitzung sind 7 von 9 Mitgliedern anwesend.

Herr Dr. Wegewitz eröffnet die Sitzung des Ausschusses für Finanzen.

Die öffentliche Niederschrift der 19. Sitzung des Ausschusses für Finanzen vom Niederschrift vom 06.10.2021 wird von den Ausschussmitgliedern mit sechs Zustimmungen und einer Enthaltung bestätigt. Es bestehen keine Anmerkungen.

Anschließend informiert Herr Dr. Wegewitz den Ausschuss zu einem Rückstellungsantrag des Tagesordnungspunktes 4.4 „Erhöhung des Budgets für PLuS-Projekte“ (21/SVV/0963).

Der Rückstellungsanträge wurde einstimmig von den Ausschussmitgliedern angenommen.

Die geänderte Tagesordnung wird von den sieben anwesenden Ausschussmitgliedern mit sechs Zustimmungen und einer Enthaltung bestätigt.