18.11.2021 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Die Vorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 7 von 9 stimmberechtigten Mitgliedern fest.

Aufgrund der aktuellen Pandemielage wird vorgeschlagen, diese Sitzung auf möglichst zwei, maximal drei Stunden Sitzungszeit zu begrenzen.

Gegen dieses Vorgehen gibt es keine Einwände.

Zur öffentlichen Niederschrift der Sitzung vom 28.10.2021 gibt es keine Hinweise. Sie wird mit 6:0:1 bestätigt.

Zur Tagesordnung ergehen folgende Hinweise:

-                                                                                                                                                                                                                                                 Der Tagesordnungspunkt (TOP) 3.1 Ökologisches Bauen von kommunalen Gebäuden wird zurückgestellt, aufgrund bestehenden Abstimmungsbedarfs

-                                                                                                                                             Der TOP 3.2 Hohe Energiestandards beim Bau von städtischen Gebäuden wird zurückgestellt, aufgrund bestehenden Abstimmungsbedarfs

-                                                                                                                                             Der TOP 3.6 Leitlinie der Landeshauptstadt Potsdam zum Schutz vor Lichtverschmutzung (Lichtschutzleitlinie) wird zurückgestellt, da noch nicht alle Voten aus den Ortsbeiräten vorliegen

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

Die Vorsitzende teilt mit, dass Frau Heike Thiel den Beirat für Menschen mit Behinderung zum 31.10.2021 verlassen hat und ab November nicht mehr als Vertreterin des Beirates im Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität aktiv ist. Derzeit wird kein neuer Vertreter benannt.

Die Vorsitzende kündigt die außerordentliche nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klima, Umwelt und Mobilität zur Vorlage Sicherstellung der ÖPNV-Erschließung von Krampnitz mit max. 5 000 Einwohner*innen am 25.11.2021 an. Der Ortsbeirat Fahrland berät erst am 24.11.2021 - weil die Voten der Ortsbeiräte von den Gremien in ihre Empfehlung einbezogen werden sollen und es ist zwingend notwendig ist, die Vorlage in der Stadtverordnetenversammlung im Dezember beschließen zu lassen, muss es zu der Vorlage eine gesonderte Sitzung geben. Die Einladung zur Sitzung ist den Mitgliedern am 15.11.2021 zugegangen.

Anträge auf Rederecht liegen nicht vor.