18.11.2021 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Frau Tinney stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 8 von 9 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend. Somit ist die Beschlussfähigkeit des Ausschusses gegeben.

Die Niederschrift der Sitzung vom 30.09.2021 kann nicht bestätigt werden, da diese aus organisatorischen Gründen noch nicht vorliegt. Außerdem wird festgestellt, dass auch die beiden vorangegangenen Protokolle der 17. und 18. Sitzung noch nicht im RIS verfügbar sind.

Die TO wird mit folgenden Änderungen einstimmig beschlossen: TOP 4.2 entfällt, da der Sitzungskalender bereits in der StVV beschlossen wurde; TOP 4.3 und 4.4 sollen im Paket besprochen werden; TOP 6.2 wird in Absprache mit Herrn Gohlke aufgrund der derzeitigen Coronabeschränkungen zurückgestellt und als letzter Punkt soll über das Format der 21. Sitzung diskutiert werden.