18.11.2021 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Ortsvorsteher stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 2 von 2 anwesenden Mitgliedern des Ortsbeirates fest.

Zu der öffentlichen Niederschrift vom 07.10.2021 gibt es keine Einwände, sie wird bestätigt.

Feststellung der öffentlichen Tagesordnung

Herr Spira informiert darüber, dass in einer E-Mail vom Bereich 462 – Verbindliche Bauleitplanung, mitgeteilt worden ist, dass die Beschlussvorlagen zu den Tagesordnungspunkten 6.3 und 6.4 von der Verwaltung zurückgezogen worden sind. Die Notwendigkeit für die Vorlagen und die darin enthaltenen Veränderungssperren ist nicht mehr gegeben, da die zwei Anträge auf Bauvorbescheid zurückgezogen worden sind, die den Planungszielen des Bebauungsplans Nr. 156 „Gewerbeflächen Friedrichspark“ widersprochen hätten.

Zur geänderten Tagesordnung gibt es keine Einwände.