23.11.2021 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Herr Stiffel stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 6 von 9 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend. Somit ist die Beschlussfähigkeit des Ausschusses gegeben.

Anschließend bittet Herr Stiffel um Abstimmung über die Tagesordnung. Er teilt mit, dass der TOP 3 „Haushalt 2022“ entfällt, da die Haushaltssatzung 2022 am 01.12.2021 in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht wird. Somit kann in der nächsten Sitzung eine ausführliche Befassung mit dem Haushalt 2022 erfolgen. Zum TOP 4.1 liegt eine neue Fassung vor, die an alle Ausschussmitglieder als Tischvorlage ausgereicht wurde. TOP 4.1 soll auf Wunsch von Herrn Dörschel nach TOP 4.5 behandelt werden, da er erst später an der Sitzung teilnehmen kann, aber an der Beratung zum Antrag teilnehmen möchte.

Die Tagesordnungspunkte 4.4 und 4.5 wurden im Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität bis zur Februarsitzung 2022 zurückgestellt, um den Präventionsrat anzuhören. Herr Stiffel schlägt vor, sich dem anzuschließen und auch im Ausschuss für Ordnung und Sicherheit beide Anträge zu vertagen.

Frau Schulze bittet, in der Dezembersitzung den Termin der nächsten Sitzung des Präventionsrates bekannt zu geben. Frau Grochowski sagt zu, den Termin über Frau Spyra schon vorher bekannt zu geben.

Da keine weiteren Änderungsvorschläge vorliegen, bittet Herr Stiffel zunächst um Abstimmung über die Zurückstellung der Tagesordnungspunkte 4.4 und 4.5.

Abstimmungsergebnis:

Mit 5 Zustimmungen und 1 Stimmenthaltung angenommen.

Anschließend bittet Herr Stiffel um Abstimmung über die so geänderte Tagesordnung. Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt. 

Herr Stiffel stellt die Niederschrift zur Sitzung vom 26.10.2021 zur Abstimmung. Die Niederschrift wird einstimmig bestätigt.